Kleines Umfragetief der neuen Ampel
Die Ampelkoalition ist jetzt im Amt. Schon wird sie mit neuen Umfragen und deren Ergebnissen konfrontiert. Nach der jüngsten Umfrage des ZDF sinkt die Beliebtheit…
Politik
USA setzt sich gegen Assange zunächst durch: Auslieferung?
In den aktuellen außenpolitischen Debatten spielt das Auslieferungsbegehren der USA gegen den Gründer von Wikileaks, Julian Assange, kaum noch eine Rolle. Noch immer aber muss…
Erstaunlich: Immer mehr Menschen haben keine Angst wegen einer wachsenden Staatsverschuldung
Die Schulden in Deutschland wachsen und wachsen. Die EU nimmt auch permanent neue Schulden auf (bzw. ihre Mitgliedstaaten). Die Schulden sind teils so hoch, dass…
Drosten schätzt ein: Corona ist in ein, zwei oder drei Jahren schon vorbei
Seit mittlerweile mehr als 18 Monaten hält das Corona-Virus und die damit verbundene Politik die Bevölkerung in Atem. Der wohl bekannteste Virologe Deutschland, Christian Drosten,…
Klimaschutz schlägt Umweltschutz und Bürgerrechte: Habekc-Ministerium möchte für Windkraftausbau EU-Naturschutzrecht „entschärfen“
Der Klimaschutz in Deutschland kann offenbar nicht schnell genug ausgebaut werden. Nun möchte der nächste Staatssekretär von Robert Habeck, Sven Giegold, einem Agenturbericht nach schnell…
Keine Luftfilter in Schulen und Kindergärten: NRW-Landesregierung prüft langsam ….
Wer erinnert sich nicht? Vor mehr als einem Jahr war für Schulen und Kindergärten vor allem verlangt worden, diese sollten mit Luftfiltern ausgestattet werden. Dies…
Richterbund möchte von der Ampel Durchsetzung von Gesetzen, keine „Neuproduktion“
Wie produktiv der Deutsche Bundestag ist oder sein kann, geht im politischen Alltag oft genug unter. Nun weist ein Agenturbericht darauf hin, dass der Bundestag…
Was für ein Signal: Berliner SPD und co.-Senat verbannt Obdachlose von den Bahnsteigen
3G gilt in allen Verkehrsbetrieben – auch in Berlin. Aus diesem Grund hat der Berliner Senat, der von der SPD angeführt wird, nun zu einem…
Häme im Netz: Scholz ist Kanzlerin – Partei wollte ihn vor zwei Jahren nicht als Chef
Olaf Scholz hat es geschafft. Der SPD-Politiker wurde gestern im Deutschen Bundestag mit ordentlicher Mehrheit zum Kanzler gewählt und von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Kanzler…
EU nicht mehr mit Kohls Ära zu vergleichen: Viktor Orban distanziert sich von Deutschland
Im Zuge der Wahl von Olaf Scholz zum Kanzler hat sich auch der Ministerpräsident Ungarns, Viktor Orban, geäußert. Er sieht einem Agenturbericht nach durch den…