Die Regierung und vor allem Kanzler Scholz wollten künftig sogenannten Arbeitsverweigerern das Bürgergeld kürzen. Der Unmut über die Bürgergeld-Situation hat vermeintlich den extremeren Parteien Stimmen…
Robert Habeck hat während seines Besuchs in der Ukraine betont, Deutschland werde der Ukraine helfen, wo und wie es könne. Seit zwei Jahren würde sich…
In den USA ist es zu einer neuen „Enthüllung“ im Zusammenhang mit der Entwicklung des Corona-Virus gekommen. Ein nun veröffentlichter Antrag des Freedom of Information…
Helle Aufregung in der EU: Die Klimaziele sind gefährdet, heißt es aktuell mit Blick auf den Markt für E-Autos. Die Regierungen würden nun aufgefordert, heißt…
Der Strompreis ist gesunken und wird sinken, wenn wir nur fest genug an die Energiewende glauben, mag man zynisch formulieren. Tatsächlich seien die Preise gesunken,…
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck möchte auf „grüne Energie“ für die Ukraine setzen. Diese sei für Russland nicht so einfach angreifbar wie die konventionelle Energie. Darüber hinaus…
Das Verfassungsgericht hat der Regierung, hier vor allem Nancy Faeser, juristisch eine Niederlage beigefügt. Denn die Regierung hatte eine Untersagungsverfügung gegen „Nius“ erwirkt. Das Verfassungsgericht…
CO-2-Ziele zu erreichen, ist dieser Regierung wichtig. So wichtig, dass auch frühere Glaubenssätze keine große Rolle mehr zu spielen scheinen. So hat Klimaschutzminister Habeck die…
Die Energiewende läuft – nur wie gut? Die Bundesnetzagentur hat nun die Subventionen für die Windkraft drastisch gekürzt, heißt es. Dahinter verberge sich das „ausbleibende…
Dies könnte nach Meinung von Beobachtern durchaus ein interessanter Fall werden: Ursula von der Leyen wird wegen der Ermittlungen im Fall „Corona-Impfstoffe, die per SMS…
