Grün gegen Putin, SPD-Fraktionschef versteht russische Bedrohungsanalyse
Der Streit zwischen der EU und der Nato auf der einen Seite und Russland auf der anderen Seite vollzieht sich nun auch in Deutschland als…
Politik
Klimaschutz: Trotz Atomkraftwerk-Streit baut Ampel auf Frankreich
Die EU-Klimapolitik wird auch künftig durch den gemeinsamen Kern von Deutschland und Frankreich bestimmt. Die Staatssekretärin für Europa und Klima aus dem Auswärtigen Amt, Anna…
Unmut bei „Fridays for Future“: Habecks Klimapläne reichen nicht aus
Robert Habeck hat mit seinen jüngsten Klimaschutzplänen und dem Maßnahmenpaket Kritiker von allen Seiten hervorgelockt. Auch die Bewegung FFF, Fridays for Future, scheint nicht zufrieden…
Bundestag mit strengen Corona-Regeln: 2G+ – Sperrt das Parlament Parlamentarier aus?
Ein heikles staatsrechtliches Problem braut sich über dem Bundestag zusammen. Das Parlament möchte selbst ab diesem Mittwoch 2G+-Regeln schaffen. Damit wären einige Abgeordnete wohl ausgesperrt….
Gegenkandidat zu Frank-Walter Steinmeier: Trabert kritisert den Amtsinhaber
Die Partei „Linke“ hat einen Gegenkandidaten zu Frank-Walter Steinmeier aufgestellt. Im Februar wird Steinmeier wohl in der Bundesversammlung wieder gewählt. Einem Agenturbericht nach hat der…
NetzDG mit „vollem Erfolg“: Laut BKA jährlich 150.000 Strafverfahren
Einst setzte Heiko Maas das „NetzDG“ durch. Es sollte dazu dienen, Hass und Hetze im Netz zu verhindern, hieß es. Nun sollen einem Bericht nach…
Konflikt Russland/Ukraine: Militärische Unterstützung gefordert
Die Situation im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine scheint zu eskalieren. Darauf deutet die Forderung des ukrainischen Botschafters in Deutschland. Einem Agenturbericht nach fordert…
Scholz-Ankündigung fällt – Keine Impfpflicht bis Ende März
Die allgemeine Impfpflicht treibt noch immer viele Menschen und Medien in Deutschland um. Der neue Kanzler Olaf Scholz hatte angekündigt, die allgemeine Impfpflicht werde bis…
Niederlage für Grün? SPD-Außenpolitiker Roth prophezeit, dass „grüne“ Atomkraft kommen wird
Die Grünen haben sich in den vergangenen Tagen zumindest in Deutschland offiziell gegen den Beschluss der EU-Kommission gewandt, dass es eine „grüne“ Atomkraft im Kampf…
Neue Berliner Regierung: Brauchen Strategiewechsel für Impfkampagne
Noch immer sucht die Politik nach Wegen, auch außerhalb einer Impfpflicht die Impfquote zu erhöhen. Die Berliner Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey von der SPD möchte…