SPD wehrt sich gegen „Kuschelkurs“-Vorwurf in Bezug auf Russland
Der Ukraine-Konflikt spitzt sich zusehends zu. Nun reist Olaf Scholz nach Russland – muss sich hierzulande aber den Vorwurf gefallen lassen, gegenüber Russland einen Kuschelkurs…
Politik
Virologe Stöhr will Aufhebung von G-Regeln für Gastronomie
Schon am Mittwoch wird die Bund-Länder-Konferenz über die nächsten Corona-Maßnahmen entscheiden. Der Virologe Klaus Stöhr wünscht sich nach einem Bericht, dass die G-Regeln für die…
Grüne wollen von Scholz mehr Druck auf Putin
Die „Grünen“ wollen einem Bericht nach, dass Kanzler Olaf Scholz mehr Druck auf Russland ausübt. Russland müsse merken, wie hoch der Preis einer Invasion wäre,…
Am Mittwoch tagt die Bund-Länder-Konferenz: Immer mehr Öffnungsforderungen
Am Sonntagabend saß Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach noch in der Sendung „Anne Will“, um die „Vorsicht“ zu verteidigen. Die Rufe nach größeren Öffnungen werden einem Bericht…
FDP-Fraktionsvize Lambsdorff fordert, Villen russischer Oligarchen zu beschlagnahmen
Die Sorge vor einer Ausweitung des Russland-Ukraine-Konflikts wächst. Nun möchte Alexander Graf Lambsdorff, FDP, einem Bericht nach möglicherweise als Sanktion gegen Russland die Villen russischer…
Der nächste Lauterbach-Gegner? EU-Wirtschaftskommissar möchte keine Debatte über die Impfpflicht mehr
Wenn die deutsche Corona-Politik – wie Karl Lauterbach es teils explizit formulierte – Vorbild für die EU-Corona-Politik sein sollte, muss der deutsche Gesundheitsminister nun auch…
Union im Bundestag mit eigenem Entwurf zur Impfpflicht
Die Impfpflicht wird im Bundestag nun in verschiedenen Entwürfen diskutiert, Die Union im Deutschen Bundestag legt einem Bericht nach nun einen eigenen Entwurf vor. Demnach…
Finanzminister Lindner will staatliche Inflationsgewinne ab 2023 teilweise zurückgeben – SPD nicht
Der Staat nimmt wegen der hohen Inflation mehr Steuern ein als geplant. Unter anderem werden die Inflationsgewinne durch automatisch steigende Mehrwersteuereinnahmen erzeugt. Bundesfinanzminister Lindner plant…
Kanzler Scholz offensiver als Lauterbach? Kanzler plant Öffnungsschritte
Die Diskussion um die richtigen Schritte in der Corona-Politik hält an. Karl Lauterbach, SPD-Gesundheitsminister, warnt unablässig vor zu schnellen Öffnungen und Lockerungen. Auch möchte er…
Teile der SPD gegen früheren Kanzler Schröder – die Ukraine-Russland-Frage
Gerhard Schröder, der Altkanzler, ist in der SPD derzeit nicht unumstritten. Schröder ist derzeit in Russland stark engagiert und soll in den Aufsichtsrat von Gazprom…