Schleswig-Holstein-Umfrage: CDU zehn Tage vor Landtagswahl klar Nr. 1
Die Union scheint bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein gute Aussichten zu haben. Die Wahlen finden am nächsten Wochenende statt. Die Union käme einer Umfrage nach…
Politik
Vereinfachung als der große Irrglaube unserer Zeit?
Krisen sind traditionell die Zeiten, in denen die Vereinfacher Hochkonjunktur haben. Sie zeichnet ein klares Schwarz-Weiß-Denken aus, das die Vielzahl der dazwischen liegenden Grautöne nicht…
Umfrage von Infratest: Union baut Vorsprung noch aus
Die jüngste Umfrage offenbart, dass die Union ihren Vorsprung gegenüber der SPD weiter ausbaut. Nun liegt die Union auf Basis der Daten von INSA mit…
Inflationsbekämpfung? Bundestag beschließt vorzeitige Abschaffung der EEG-Umlage
Zum 1. Juli wird die EEG-Umlage (Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz) durch die Regierung auf Null gesenkt. Die Kosten für die vom Staat geforderte und geleistete…
Ex-Bundespräsident Gauck mit Ratschlag: Regierung soll sich nicht von Russland einschüchtern lassen
Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck hat sich in die Debatte um das richtige Verhalten der Regierung gegenüber Russland eingeschaltet. Er sei dafür, dass die Unterstützung…
Grünen-Vorsitzender: Zwei-Prozent-Ziel zu Rüstungsausgaben wird nicht im Grundgesetz aufgenommen
Der Vorsitzende der Grünen hat das Ziel einer Erhöhung der Rüstungsausgaben auf 2 % als nicht grundgesetztauglich beschrieben. Die Union um Friedrich Merz möchte nach…
Finanzminister Lindner: 2023 gibt es Steuerentlastung…
Geht es nach Bundesfinanzminister Christian Lindner, wird es in Deutschland 2023 eine Steuerentlastung geben. Grund der Aussage ist die Inflationierung in Deutschland: Der Staat dürfe…
Anton Hofreiter (Grüne) warnt vor russischer „Angstpropaganda“ – Eskalation unwahrscheinlich….
Anton Hofreiter, in den vergangenen Jahren Verkehrspolitiker der Grünen im Deutschen Bundestag und nun Vorsitzender des Europaausschusses, glaubt nicht an eine Eskalation des Krieges in…
Haben die Amerikaner nach 15 Monaten bereits genug von Joe Biden?
Kurz nach der erfolgreichen Wahl und seinem Amtsantritt als US-Präsident liebäugelte Joe Biden bereits mit einer zweiten Amtszeit. Ob er sich um diese bemühen wird…
Grünen-Chefin Ricarda Lang: Vergangene Russland-Politik parteiübergreifend aufarbeiten
Die neue Vorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, verlangt eine parteiübergreifende Aufarbeitung der Politik Russland gegenüber. Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern glänzt dabei nicht, die Union in…