Umfrage des Instituts INSA: Ampel hat keine Mehrheit
Die Ampelregierung hat einer neuen Umfrage nach derzeit keine Mehrheit. Die SPD würde auf 18,5 % der Stimmen kommen, während die Grünen mit 19 %…
Politik
Bestellungen für neuen Corona-Impfstoff wachsen an – der große Run bleibt aus
Der Chef des Apothekerverbands Nordrhein, Thomas Preis gab einem Bericht nach bekannt, dass die Bestellmengen für den neuen Corona-Impfstoff anwachsen. Allerdings gebe es eine „verhaltene…
Wirtschaftsminister Habeck will den Entwurf für verschärftes Kartellrecht bald vorlegen – es geht auch um Öl
Robert Habeck wird nach Berichten bald einen Gesetzentwurf für ein schärferes Kartellrecht vorlegen. Dies verlangt u.a. der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch, denn gerade im Bereich…
Bundesländer Bayern und Niedersachsen verlangen wegen der Energiekrise Schutzschirm für Stadtwerke
Die Energiekrise wird auch Stadtwerke betreffen, die für Energie immer mehr zahlen müssen, ohne dafür selbst alle Zahlungen zu erhalten. Mit diesem Argument haben die…
Stehen Busse und Bahnen still? Landkreise warnen vor Finanzierungslücken und Ausfällen im ÖPNV
Der Öffentliche Nahverkehr sieht sich gleichfalls mit steigenden Energiekosten konfrontiert. Der Präsident des Deutschen Landkreistages (DLT), Reinhard Sager, warnte daher einem Bericht nach davor, dass…
Ex-Umweltministerin Hendricks rechnet mit einem Tempolimit in Deutschland
Das Tempolimit in Deutschland wird kommen, meint die frühere Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD). Sie verweist darauf, dass Deutschland das einzige Land in Europa ohne Tempolimit…
Landtag NRW dreht den Landtags-Abgeordneten Warmwasser ab
Der Landtag in Nordrhein-Westfalen hat den Abgeordneten in den Büros das warme Wasser abgedreht. Auch werde weniger beleuchtet, zudem würde die Temperatur reduziert, so der…
Eigentümerverband Haus & Grund kritisiert Netzagenturchef Müller
Klaus Müller (Grüne), Chef der Bundesnetzagentur mahnte zuletzt, dass die privaten Verbraucher mehr Gas benötigt hätten als erhofft. Dies habe ihn angesichts der hohen Temperaturen…
Michael Roth (SPD), ruft erneut nach weiterer militärischer Hilfe
Michael Roth, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag, hat nun erneut gefordert, Deutschland solle seine militärische Hilfe ausweiten. Die Partner würden erwarten, dass Deutschland…
Kanzler Scholz über die künftige Weltordnung: „multipolar“
Olaf Scholz rechnet künftig mit einer „multipolaren“ Weltordnung. Es würde keine Welt geben, die einen großen Konflikt zwischen China und den USA vorsehe. Es werde…