CDU-Chef Merz rechnet mit Stromausfällen in Deutschland
Friedrich Merz rechnet inzwischen sogar damit, dass in Deutschland Blackouts auf uns zukommen. Es würde einzelne Stromausfälle geben, so ein Bericht… Stromausfälle – wer rechnet…
Politik
Gegen die Diskriminierung des „Dritten Geschlechts“: Ingenieursverband fordert Unisex-Toiletten mit gemeinsamem Vorraum
Die Diskussion um die Nicht-Diskriminierung des „Dritten Geschlechts“ erhält eine neue Dimension. So schlägt der VDI, der Verein Deutscher Ingenieure, einen gemeinsamen Vorraum für alle…
Von der Leyen wegen Impfstoff-Deal mit Pfizer/BioNTech unter Druck
Die Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses des EU-Parlaments, Monika Hohlmeier (CSU), teilte mit, die EU-Kommission werde eine Rüge erhalten, weil Ursula von der Leyen bedeutende Informationen über…
NRW-Landesregierung: „Umweltschecks“ werden kommen
Das Bundesland Nordrhein-Westfalen möchte offenbar bald schon „Umweltschecks“ ausgeben. Diese sollten an Projekte gehen, die sich für die Umwelt einsetzen, also etwa Initiativen und Privatleute,…
Betroffene und die DUH (Deutsche Umwelthilfe) haben neue Klage vor Verfassungsgericht wegen Feinstaub-Grenzwerten eingereicht
Erneut geht es wegen der aktuellen Feinstaub-Grenzwerten vor das Verfassungsgericht. Die Deutsche Umwelthilfe und Betroffene haben zusammen Verfassungsbeschwerde eingereicht. Für neue, schärfere Grenzwerte beim Feinstaub…
Grüne schließen ein viertes „Entlastungspaket“ nicht aus – bisherige Pakete nicht ausreichend
Die Regierung habe „viel auf den Weg gebracht2, so der Fraktionsvize der Grünen, Andreas Audretsch. Dennoch: Es wäre Realitätsverweigerung anzunehmen, es sei genug. Man würde…
FDP möchte nun „echte Reformen“ im Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk
Nach Meinung der FDP benötigt der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk nun „echte Reformen“ – also große Reformen. Die jüngsten Ereignisse rund um die staatlichen Medien zeige dies….
Wer von KI geschädigt ist, soll einfacher Schadenersatz bekommen
Die EU-Kommission möchte „Opfern von Entscheidungen Künstlicher Intelligenz“ künftig Klagen auf Schadenersatz erleichtern, so ein Bericht. Die Beweislast im Einzelfall solle dafür umgekehrt werden. EU-Kommission…
Unions-Ministerpräsident Kretschmer hält russisches Gas für unverzichtbar
Nach dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer ist das Gas aus Russland unverzichtbar. Wir erlebten gerade, wie es aussieht – die Sanktionen würden die Mangelsituation auch…
Leopoldina (Wissenschaftsinstitut) warnt vor Forschungskrise durch die hohen Energiepreise
Die Nationale Akademie der Wissenschaften, namentlich deren Präsident Gerald Haug, hat sich kritisch zu den Folgen der hohen Energiepreise geäußert. Er forderte einen Aktionsplan von…