Grüne wollen AKWs im Frühjahr 2023 endgültig abschalten
Die Grünen halten derzeit einen Parteitag ab – und auf dem werden Medienberichten nach Robert Habeck als Wirtschafts- und Klimaschutzminister klar die Hände gebunden. Demnach…
Politik
Betreiber der Gasspeicher kritisieren Gas-Beschaffung durch Bundesregierung (also Habeck)
Die Beschaffungsstrategie der Ampel-Regierung für Erdgasspeicher ist von den Betreibern der Gasspeicher kritisiert worden. Verantwortlich für die Beschaffung ist das Wirtschaftsministerium von Robert Habeck –…
Herr Lauterbach – hier wird es eng: Krankenhäuser fürchten Liquiditätsengpässe
Karl Lauterbach warnte gestern vor der neuen Covid-Welle. Probleme allerdings entstehen auch woanders. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat nun vor Liquiditätsengpässen gewarnt, weil die Inflation…
Grünen-Chefin Ricarda Lang: Parteitagsbeschluss der Grünen zu AKW auch für Habeck bindend
Die Grünen treffen sich nun zum Parteitag – ein brisanter Punkt ist die Laufzeitverlängerung für AKWs. Aktuell möchten die Grünen 2 der 3 noch laufenden…
Diakonie fürchtet, dass künftig mehr Eigenanteile im Pflegeheim bezahlt werden muss
Die Pflegeversicherung steht nach Ansicht des Präsidenten der Diakonie, Ulrich Lille, vor einem „Kollaps“. Sie müsse derzeit mit Darlehen „über Wasser gehalten werden“, so ein…
Mehrheit der Bundesbürger stimmt einer ARD-Umfrage nach im Ukraine-Krieg für mehr Diplomatie
Außenministerin Annalena Baerbock hat vor einigen Wochen Gespräche mit Russland als nicht zielführend bezeichnet. 26 % der Befragten einer ARD-Umfrage wünschen sich aktuell indes eine…
Präsident der Diakonie kritisiert die Maskenpflicht für Pflegeheim-Bewohner
Ulrich Lilie, Präsident der Diakonie, hat die allgemeine Maskenpflicht für die Bewohner in Pflegeheimen mit deutlichen Worten kritisiert. Dies sei eine „geradezu öbszöne politische Entscheidung“,…
Schäuble fordert mehr Bescheidenheit: Der Staat ist nicht nur ein Supermarkt
Der dienstälteste Politiker im Bundestag, Dr. Wolfgang Schäuble, mahnte in Bezug auf die Zukunft zur Bescheidenheit. Auch sei der Staat kein Supermarkt, in dem man…
EU-Land Ungarn hält an Energiepartnerschaft mit Russland fest
Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen wird sich darüber mutmaßlich nicht freuen. Ungarn hat nun einem Bericht nach erklärt, dass das Land an der…
Innenpolitiker der Berliner Linken möchte Gefängnisse abschaffen
Die Linke in Berlin regiert – vor der Wiederholung der Wahlen – noch mit. Insofern ist es interessant und relevant, was Niklas Schrader, Vorstandsmitglied der…