Bis dato ein knappes Rennen bei den US-Kongresswahlen
Die sogenannten Midterms in den USA sind gelaufen. Die Kongresswahlen bestimmen über die Zusammensetzung im Repräsentantenhaus und im Senat. Beide Kammern möchten die Republikaner von…
Politik
Auch die Grünen wollen – wie Wirtschaftsweise – einen höheren Spitzensteuersatz
Die Steuern sollen erhöht werden, fordern die Wirtschaftsweisen. Wie diese Gruppierung haben auch die Grünen verlangt, den Spitzensteuersatz anzuheben. Die FDP jedoch hat kundgetan, sie…
Ton im Bürgergeld-Streit zwischen der Ampel und den Unionsparteien verschärft sich
ISchon bald wird über die Einführung des sogenannten Bürgergeldes entschieden. Der Ton zwischen der Ampel und den Unionsparteien CDU und CSU soll sich indes verschärfen,…
Union rechnet mit Klage gegen eine nur teilweise Wahlwiederholung in Berlin
Die Union hält es zumindest für möglich, gegen eine nur in Teilen der Stadt zu vollziehende Wahlwiederholung. Einer der Einspruchsführer könnte dagegen klagen, so die…
Früherer Außenminister Joschka Fischer kritisiert den Umgang von Kanzler Scholz mit Frankreich
Olaf Scholz macht im Umgang mit Frankreich Fehler, wirft der frühere Außenminister Joschka Fischer von den Grünen Olaf Scholz vor. Der Umgang sei nicht sensibel…
Wirtschaftsweise empfehlen höhere Steuern oder Energiesoli zur Teilfinanzierung der Entlastungspakete
Die Entlastungspakete könnten durch Steuern oder einen Energie-Solidaritätszuschlag finanziert werden, schlagen die sogenannten Wirtschaftsweisen nun vor. Energie-Soli? Teile der Bevölkerung zahlen noch immer einen anderen…
Scholz möchte bei der UN-Klimakonferenz einen „Klimaclub“ beschließen lassen
Und wenn man nicht mehr weiter weiß, gründet sich ein Arbeitskreis: So oder so ähnlich lautet ein Sprichwort in Deutschland. Olaf Scholz hat als Kanzler…
Verkehrsbranche schreibt wegen „bröckelnder Infrastruktur“ Brandbrief an den Kanzler
Nach Auffassung der Verkehrsbranche bzw. des Präsidiums des Deutschen Verkehrsforums (DVF) bröckelt offenbar die Infrastruktur in Deutschland. Demnach wäre es fatal, die Branche und die…
Laut Umfrage hält die Mehrheit den gesellschaftlichen Zusammenhalt für schlecht
Die Politik sorgt sich mittlerweile vor einer „Spaltung“, heißt es oft. Offenbar sieht die Mehrheit der Bevölkerung dies laut einer Umfrage ähnlich. Der gesellschaftliche Zusammenhalt…
Klimaschutz: EU-Kommission kündigt nun drei Abkommen für grünen Wasserstoff an
Die EU-Kommission will den Klimaschutz voranbringen, d. h. die Produktion von grüner Energie. Dafür kündigte die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nun an, dass es…