Bericht über die NATO: Ukraine versäumte Selbstzerstörung von Rakete
Der vermeintliche russische Angriff auf NATO-Gebiet, den zuletzt noch die Ukraine oder auch Frau Strack-Zimmermann angenommen hatten, entpuppt sich – nach Auffassung der NATO –…
Politik
Baerbock will wirtschaftliche Kooperation mit China an dortige Menschenrechtslage binden
Annalena Baerbock (Grüne) hat eine neue China-Strategie der Bundesregierung entwerfen lassen und an die anderen Ministerien verteilen lassen. Der Entwurf spricht von „massiven Menschenrechtsverletzungen“ und…
Merz (CDU) will Corona für beendet erklären – im Frühjahr
Friedrich Merz erklärt sich mit dem Ende der Isolationspflicht einverstanden. Die Corona-Pandemie solle nun bis spätestens im Frühjahr 2023 „offiziell“ als beendet erklärt werden, so…
Das schafft der Staat nicht: Geywitz kündigt verspätete Auszahlung des erhöhten Wohngeldes an
Ab dem 1. Januar soll das Wohngeld erhöht werden. Dies kann der Staat zum 1. Januar offenbar nicht regulieren. Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) gab bekannt,…
Republikaner haben jetzt die Mehrheit im US-Repräsentantenhaus
Die Mehrheit im Repräsentantenhaus der USA wechselt nach den sogenannten Midterms an die Partei der Republikaner. Damit können die Republikaner wesentliche politische Maßnahmen der Biden-Regierung…
Trump will für die Wahl zum US-Präsidenten kandidieren: Scholz lobt Biden
Olaf Scholz hat auf die Ankündigung von Donald Trump, erneut für die Wahl zum US-Präsidenten antreten zu wollen, eigenen Worten nach „nicht so beeindruckt“ reagiert….
Komplette Berliner Abgeordnetenhauswahl aus dem Jahr 2021 muss wiederholt werden
Nach den Wahlpannen muss nun die Berliner Abgeordnetenhauswahl aus 2021 komplett wiederholt werden. Dies muss innerhalb von 90 Tagen geschehen. Die damit organisatorisch verbundene Bundestagswahl…
Absichtlicher Vorgang: „Letzte Generation“ löst Feueralarm in FDP-Zentrale aus
Die sogenannte „Letzte Generation“ hat nun absichtlich Feueralarm in der FDP-Parteizentrale in Berlin ausgelöst. Die wurde in den sozialen Medien offenbar. Die FDP müsse, so…
Nun kommt die NATO nach Raketeneinschlag in Polen zu Krisensitzung zusammen
Gestern schlugen zwei Raketen in Polen ein – wer hat welche Raketen und warum nach Polen geleitet? Noch untersuchen verschiedene Stellen. Die NATO hat sich…
Umfrage: Eine Mehrheit fürchtet Bevorzugung von Arbeitslosen durch Bürgergeld
Das Bürgergeld scheint bei einer Mehrheit laut Umfrage nicht unumstritten zu sein. Demnach würden 54 % der Befragten annehmen, dass das künftige Bürgergeld Arbeitslose besser…