Anton Hofreiter (Grüne) Handlungsfähigkeit der Ampel „sehr hoch“
Der grüne Politiker und Europa-Ausschuss-Vorsitzende im Bundestag, Anton Hofreiter, hält die Handlungsfähigkeit der Ampel in Berlin aus seiner Sicht für sehr hoch. Dafür führte er…
Politik
Die Diskussion um die Kernkraft ist zurück
Da ist sie wieder die Debatte um das endgültige Aus oder den Weiterbetrieb von Deutschlands letzten Kernkraftwerken. Überraschend kommt diese Diskussion nicht, denn mit seinem…
SPD-Chef Klingbeil warnt die FDP vor neuer Atomdebatte um Laufzeiten
Geht es nach SPD-Chef Lars Klingbeil, solle die FDP die Debatte um Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken nicht mehr aufnehmen. Der Kanzler habe ein Machtwort gesprochen und…
Chef des Städtebunds warnt vor handlungsunfähigem Staat
Wird der Staat bald handlungsunfähig? Jedenfalls warnt nun der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg. Es werde zu viel diskutiert und zu wenig…
Union droht gegen geplante Wahlrechtsreform der Ampel zu klagen
Die Ampel-Regierung möchte eine Wahlrechtsreform durchführen, die als Ziel hat, die Regelgröße von 598 Sitzen im Deutschen Bundestag nicht mehr zu überschreiten. Aktuell sitzen mehr…
Auseinandersetzung um Lützerath: Grüne hoffen auf „geordnete Räumung“
Das Braunkohlegebiet um Lützerath soll nun geräumt werden. Die Grünen waren von der Umweltschutzbewegung lange Zeit als Partner im Kampf gegen die Nutzung als Braunkohle-Abbaugebiet…
Wegen der CO2-Speicherung in Norwegen: Umweltpolitischer Sprecher der Grünen kritisiert Habeck
In Norwegen soll CO 2 aus Deutschland unter dem Meeresboden gespeichert werden, nachdem Robert Habeck nun in Norwegen zu Besuch war. Darauf reagierte der umweltpolitische…
EU zeigt sich wegen der Ausschreitungen in Brasilien alarmiert
EU-Ratspräsident Charles Michel hat sich wegen der Ausschreitungen in Brasilien einem Bericht nach „alarmiert“ gezeigt. Er verurteilt den Angriff auf die demokratischen Institutionen in Brasilien….
Laut einem Bericht gibt es Hinweise auf Milliarden(!)verschwendung bei PCR-Tests
Ein Bericht von WDR, NDR sowie „Süddeutscher Zeitung“ hätte sich die Regierung „einen großen Teil“ von insgesamt sechs Milliarden Euro für PCR-Tests sparen können. Karl…
Vorsitzende der „Wirtschaftsweisen“ fordert: Niedrigere Renten, höhere Beiträge, später in Rente
Die Vorsitzende des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland, Monika Schnitzer, sieht Probleme auf die Rentenkassen zukommen. Hohe Rentenansprüche müssten zurückgeschraubt werden, die…