Trotz NATO-Plänen! Ukraine möchte Russland einladen!
Vor Wochen wurde bekannt, ohne dass dies in den Medien eine Berichterstattung größerer Art nach sich gezogen hätte, dass die NATO ggf. eigene Truppen in…
Politik
Sachsen-Umfrage: „Desaströs“ für SPD und Grüne
Die „Bevölkerung ist durch mit dieser Regierung“ meinte Sigmar Gabriel als früherer SPD-Vorsitzender vor kurzem. In Sachsen scheint sich dies auf Landesebene zu bestätigen. Verheerende…
Sogenannte „Chatkontrolle“ durch die EU aktuell „gescheitert“
Einige EU-Staaten bzw. die EU-Kommission haben versucht, z. B. große Anbieter wie Facebook und Google dazu zu zingen, ihre Angebote nach „Missbrauchsdarstellungen von Kindern zu…
Milliarden-Problem: Habeck kann Stromtrasse doch nicht kaufen!
Die Energiewende hat ein weiteres Problem. Anders als vorgesehen kann die Regierung für den Staat doch nicht die niederländischen Stromtrassen von Tennet übernehmen – der…
CDU-Chef Merz „entdeckt (…) die Pumpe“ – Heizungsgesetz auch mit der CDU?
CDU-Vorsitzender Friedrich Merz hat kürzlich gewettert, das Gebäudeenergiegesetz“ wäre „völlig verkorkst“. Nun ließ er erkennen, dass klimafreundliche Alternativen wie Wärmepumpen doch faszinierend seien. „Eigentlich hätte…
Deutsche Wirtschaft möchte Einschränkungen beim Klimaschutz
Die Deutscxhe Wirtschaft – hier der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) – fordert, dass die Wettbwerbsfähigkeit der EU die „Top-Priorität“ der Politik werden üsse. Die…
Scholz will von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin
Olaf Scholz wird wohl vehement dafür (weiter)kämpfen, dass Ursula von der Leyen EU-Kommissionspräsidentin bleibt. Noch haben die EU-Regierungschefs keine Einigung erzielt. Die könnte jedoch bald…
Nutzt alles nichts? Neues Umfrage-Desaster für Ampel-Parteien
Die Ampel-Parteien sowie die Union haben sich in den vergangenen Monaten ersichtlich bemüht, um die „demokratischen“ Parteien und die „Mitte“ zu stärken. Demonstrationen, gemeinsame Sprachregelungen…
Der Scholz und Co.-Cum-Ex-Fall: Bankier wg. Verhandlungsunfähiger Banker – Verfahren eingestellt
Glück gehabt, Christian Olearius? Der Banker gilt nun im Cum-Ex-Fall, der auch Olaf Scholz angelastet wird, als nicht mehr verhandlungsfähig. Der 82-jährige könne nur maximal…
Von der Leyen soll es werden – der größte „Feind scheitert“!
Die Diskussion um die Neubesetzung der Präsidentschaft der EU-Kommission läuft. Der EU-Rat bestimmt, wer dem EU-Parlament als einzige Alternative zur Wahl vorgestellt wird. Klar ist:…