Nach Esken hat auch Klingbeil das Ziel ausgerufen: vollständiger Sieg der Ukraine
Die SPD in Person von Saskia Esken und Lars Klingbeil als Vorsitzende hat sich einem Bericht nach zum „Ziel eines ukrainisches Sieges bekannt“… SPD „bekennt“…
Politik
„Armutszeugnis für die Bundesregierung“: Anteil minderjähriger Rekruten in der Bundeswehr so hoch wie nie
Ein Bündnis „Unter 18 nie“ spricht von einem „Armutszeugnis für die Bundesregierung“: Nach einem Bericht sind anteilig so viele Soldaten wie noch nie in der…
Regierungschefs Frankreichs und Deutschlands, Macron und Scholz, wollen Europa militärisch stärken
Geht es nach Emmanuel Macron und Olaf Scholz, wird die EU (militärisch) noch souveräner werden und die „geopolitischen Kapazitäten“ zu nutzen, „die internationale Ordnung zu…
Melnyk kritisiert (wieder) die fehlende Panzerentscheidung
Der frühere ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hat nun ein weiteres Mal die Politik in Deutschland kritisiert. Die Hoffnung auf eine schnelle Leopard-2-Panzer-Lieferung sei nicht sehr…
Bund und Bundesländer verbrennen Millionen Corona-Masken
Sowohl der Bund wie auch die Bundesländer haben eine zweistellige Anzahl an Masken vernichtet, wie eine Anfrage zeigte. Kritische Stimmen sprechen von „Überbeschaffung“, andere wiesen…
Herr Lauterbach: Mehr als die Hälfte der Kliniken meldete Notaufnahme ab
Zahlreiche Krankenhäuser und Kliniken in Deutschland können inzwischen einer Umfrage nach keine Notfallversorgung anbieten. Im Dezember mussten 77 % der Häuser ihre Versorgung abmelden, heißt…
USA sichern Ukraine weitere milliardenschwere Militärhilfe zu
Die Ukraine erhält von den USA jüngsten Berichten nach noch einmal militärische Ausrüstung im Milliarden-Umfang. U.a. würden 59 Kampffahrzeuge vom Typ Bradley geliefert. USA schickt…
Klimaschutz gelebt: Alleine Baerbock-Ministerium mit 94 Delegierten bei Weltklimakonferenz
In diesen Tagen wird nun mit verschiedenen Vorschlägen und Anträgen dafür gearbeitet, den Bundestag zu verkleinern. Das Interesse an einer echten Verkleinerung des politischen Apparates…
Viele hatten damit gerechnet: 49-Euro-Ticket kommt nur schleppend voran
Die Entwicklung und Fertigstellung des 49-Euro-Tickets ist nach einem Bericht bis dato noch nicht beendet. Die Regierung, so der Bericht, komme bei der Umsetzung „offenbar…
Verteidigungsminister Pistorius und der US-Verteidigungsminister Lloyd Austin versprechen weitere Hilfe für Ukraine
Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat nun den US-Verteidigungsminister Lloyd Austin empfangen. Die USA seien „bei allen aktuellen Sicherheitsthemen“ der ‚bedeutendste Verbündete‘, so Pistorius….