Ob die Hessen das wohl gut finden werden?
Bundesinnenministerin Nancy Faecer will Ministerpräsidentin in Wiesbaden werden. Lange war es hinter den Kulissen vermutet worden und nun hat die oberste Hüterin aller Regenbogenflaggen und…
Politik
Union: Keine Lieferung von Kampfjets an die Ukraine
Die Fraktion der Union im Deutschen Bundestag möchte „zum jetzigen Zeitpunkt mit Sicherheit“ keine Kampfjets an die Ukraine liefern. Die Debatte solle mit Maß und…
Wer gewinnt in Berlin die Wahl am Sonntag? Insa: CDU stärkste Kraft in Berlin – Mehrheit für Rot-Grün-Rot
Nach der jüngsten Umfrage führt die CDU vor der Landtagswahl in Berlin klar. Am Sonntag kann die CDU demnach auf 25 % hoffen, die SPD…
Selenskyj wirbt im EU-Parlament für weitere Unterstützung – es gehe um europäische Werte
Wolodymyr Selenskyj hat vor dem EU-Parlament weitere Hilfe für die Ukraine gefordert. Die antieuropäischen Kräfte würden auch der europäischen Werte wegen zurückgedrängt werden müssen. Selenskyj:…
Der arme Lauterbach: Gutachten hält die LAUTERBACH-Reform der Patientenberatung für verfassungswidrig
Karl Lauterbach könnte ein neues Problem bekommen. Seine Reform der „Unabhängigen Patienberatung (UPD)“ ist einem Rechtsgutachten der Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn im Auftrag der PKV „verfassungswidrig“. Lauterbach:…
CDU zeigt Verständnis für die nun erfolgte Ehrung von Merkels (CDU)-Flüchtlingspolitik
Die UNESCO hat nun die früheren Kanzlerin Angela Merkel (CDU) für ihre Flüchtlingspolitik 2015 geehrt. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion der Union im Bundestag, Thorsten…
Jens Spahn warnt die Ampel-Regierung vor „antiamerikanischen Reflexen“
Der Vize-Chef der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Jens Spahn, hat die Ampel-Regierung vor einer „anitamerikanischen Haltung“ gewarnt. Der Kanzler habe beim „Inflation Reduction Act“ „erneut…
Verbraucherschützer: „Gewinndeckel“ für Energiekonzerne wichtig
Energiekonzerne dürfen nach Meinung von Verbraucherschützern (hier der Vorsitzenden des Bundes der Energieverbraucher, Leonoara Holling), nicht unbegrenzt Geld verdienen. Es müsse ein Stoppschild geben. „Exorbitante…
Scholz warnt: Es sollte keinen „Überbietungswettbewerb“ in der Waffendebatte geben
Olaf Scholz mahnt offenbar Zurückhaltung in der Waffendebatte an. Es solle keinen „Überbietungswettbewerb“ in der öffentlichen Kommunikation geben, so der Kanzler. Scholz: Keine Spekulationen mehr…
Laut Union sollten Nutzer von Pellets und Öl umgehend Klarheit erhalten
Die Regierung zögert aktuell, für Nutzer von Pellets und Öl Klarheit zu schaffen, moniert die Union. Wie die Energiepreis-Hilfe zu Privatpersonen und Betrieben kommen soll,…