Sahra Wagenknecht möchte künftig nicht mehr für die Linke antreten
Sahra Wagenknecht möchte künftig nicht mehr für die Linke kandidieren. Sie würde nicht mehr für die Linke antreten, sagte sie mit Blick auf die nächste…
Politik
Olaf Scholz in Washington: Rätsel über Inhalt und Motive
Olaf Scholz hat die USA kurz besucht. Dabei traf er Joe Biden. Warum, was dort besprochen wurde oder welche Ergebnisse beschlossen wurden, ist und bleibt…
Laut einer Umfrage ist Deutschland bei Frage von Waffenlieferungen weiter gespalten
Die Waffenlieferungen an die Ukraine spalten weiterhin das Land. Laut Umfrage sei Deutschland weiter gespalten, so der „ARD-Deutschlandtrend“. 47 % würden demnach die Waffenlieferungen für…
Innenpolitiker warnen vor chinesischen Überwachungskameras bei kritischen Infrastrukturen – etwa Flughäfen oder Bahnhöfe
Das Bundesinnenministerium hat mitgeteilt, dass Überwachungskameras aus China auch bei kritischen Infrastrukturen eingesetzt würden – etwa an Verkehrsknotenpunkten wie Flughäfen oder Bahnhöfen. Diese müssten –…
Grüne erwarten (nach Widerspruch der FDP) die Zustimmung von Bundesregierung bei Verbrenner-Aus 2035
Die Grünen erwarten nach den jüngsten Widersprüchen durch die FDP die Zustimmung der Ampel-Regierung für das Aus der Verbrenner-Motoren im Jahr 2035. Dies betonte die…
Strack-Zimmermann: Merkel hat Mitschuld an Ukraine-Krieg
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hat Angela Merkel eine Mitschuld am Krieg in der Ukraine ausgesprochen. Sie hat sie einem Bericht nach „scharf kritisiert“, heißt es. Es…
Rheinisch-Westfälisches Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) warnt vor Stromrationierungen ab 2024
Ab 2024 kann es aus Sicht des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) warnt davor, dass es ab 2024 für private Haushalte zu Stromrationierungen und Planwirtschaft…
Grünen-Politiker Anton Hofreiter fordert Machtwort von Scholz zum Verbrenner-Aus ab 2035
Die FDP fordert aktuell offenbar, dass Verbrenner-Motoren auch nach 2035 noch zugelassen werden dürfen. Dies wiederum ruft Widerspruch hervor. Grünen-Politiker Anton Hofreiter forderte nun ein…
Dieser Gefahr müssen wir alle ins Auge sehen
Technische Entwicklungen haben unser Leben immer wieder einfacher gemacht. Der Fortschritt hat aber immer auch eine dunkle Seite, denn nicht selten können die neuen Entwicklungen…
Scholz: Putin ist nicht verhandlungsbereit
Bundeskanzler Olaf Scholz ist der Auffassung, Putin sei nicht verhandlungsbereit – zumindest derzeit nicht. Putin würde, so erklärte Scholz in seiner Regierungserklärung im Deutschen Bundestag,…