Boris Palmer ist bei den Grünen ausgetreten und kündigt Auszeit an
Der bekannte Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hat seinen Austritt aus den Grünen angekündigt und er werde „professionelle Hilfe in Anspruch nehmen“, so Palmer. Dabei würde…
Politik
Gute Nachricht aus der EU: Pensionen der EU-Bediensteten steigen deutlich
Immerhin: Die EU-Bediensteten sind nun besser versorgt. Nach einem Bericht der EU-Kommission sind die Kosten für die Altersversorgung der EU-bediensteten in acht Jahren um 61…
Gemeindebund möchte nun „neue Wege“ bei Fachkräftezuwanderung
Der Städte- und Gemeindebund ist nun an die Regierung gewandt dafür eingetreten, die Zuwanderung von Fachkräften zu erleichtern. Es seien einfache, digitale Verfahren notwendig, so…
Göring-Eckardt: Grüne sollen sich mehr für Ostdeutschland interessieren
Die Lebensverhältnisse in Ostdeutschland sollten mehr auf dem Radar der Grünen sein, fordert Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt nun. Die Grünen hätten „zugelassen, dass man“ sie als…
Kulturrat: Für den Kulturbetrieb gibt es ein Ende des Wachstums
Ist die Idee des Wachstums wirklich für die deutsche Kultur-„Industrie“ gut? Diese Frage stellt der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates. Die vielen Kulturmacher müssten demgegenüber „besser…
Weltärztechef beklagt sich über Politik bei der Medikamentenversorgung – „eklatantes Politikversagen“
Frank Ulrich Montgomery beklagt in der Medikamentenversorgung ein „eklatantes Politikversagen“ der aktuellen sowie der vorhergehenden Regierung. Die Lieferengpässe würden zunehmen. Darunter würden vor allem Kinder…
IG Metall fordert zur Wärmepumpe die Begrenzung der Förderung auf nur wenige Standard-Wärmepumpen
Die IG Metall fordert nun Nachbesserungen zur Förderung bei der Wärmewende. Heute würde „alles“ gefördert. Die Regierung solle sich auf wenige Standard-Wärmepumpen beschränken. So solle…
Grüne Bundestagsvize Göring-Eckardt nimmt Scholz vor Flüchtlingsgipfel wegen Finanzierung in die Pflicht
Am 10. Mai findet im Kanzleramt ein sogenannter Flüchtlingsgipfel statt – nun hat sich dazu die grüne Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt gemeldete. Es könne nicht angehen, dass…
SPD-Generalsekretär Kühnert möchte Heizungsförderung an Einkommen orientieren
Das Einkommen soll nach SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert darüber entscheiden, wer welche Hilfe beim Einbau der sogenannten „klimaneutralen Heizungen“ erhält. Es benötige eine „verbesserte soziale Staffelung…
CDU fordert die Entlassung von Roberts Habecks Staatssekretär Graichen
Die CDU möchte, dass Robert Habeck Patrick Graichen als Staatssekretär entlässt. Das Wirtschaftsministerium verkomme „immer mehr zur grünen Krake“, so Unions-Generalsekretär Mario Czaja. Graichen wird…