Auch die SPD möchte jetzt vereinzelt schon Taurus-Marschflugkörpern für Kiew haben
Die SPD war bis dato gegen die Lieferung von Marschflugkörpern nach Kiew in die Ukraine. Nun gibt es Stimmen aus der Partei, die nun auch…
Politik
Ricarda Lang kritisiert „übergebührliche Profite“ im Lebensmittelhandel – und fordert Reaktionen
Ricarda Lang spricht davon, es würde immer mehr „unangemessene“ Preissteigerungen in der Lebensmittelbranche. Wie hoch die „übergebührlichen Profite“ sind, gab sie nicht bekannt. Der Staat…
Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger von der FDP fordert Abschaffung der Rente mit 63
Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger von der FDP ist der Meinung, die Rente mit 63 sei aus der Zeit gefallen. Diese solle wieder abgeschafft werden, so die Politikerin…
Der Transatlantik-Koordinator der Regierung, Michael Link, fordert „Gegengewicht zu Trump“
Donald Trump kann Präsident der USA werden. Darauf sollte sich die Regierung vorbereiten, so der Transatlantik-Koordinator Michael Link von der FDP. EU gegen Trump? Vorbereitung…
SPD möchte das sogenannte „Demokratiefördergesetz“ schnell durchbringen
Das sogenannte „Demokratiefördergesetz“ soll nach den Vorstellungen der SPD schnell verabschiedet wird. Es ginge um „Prävention“, auch, da die Umfragewerte der AfD hoch seien. Im…
Der gute Ton seit Jahren: Plagiatsvorwürfe gegen Berlins Verkehrssenatorin Manja Schreiner
Die Berliner Verkehrssenatorin Manja Schreiner von der CDU sieht sich Plagiatsvorwürfen wegen ihrer Dissertation im Jahre 2007 ausgesetzt. Eine Sprecherin der Senatorin ließ sich zitieren:…
Gebührenranking: Die Stadt Stuttgart verdient mit parkenden Autos am meisten pro Einwohner
Die Stadt Stuttgart hat mit dem Parken und den Parkgebühren mehr verdient als andere Landeshauptstädte. Auch Hamburg und Düsseldorf gehören zu den Städten, die am…
Regierung hat Corona-Schutzmasken nicht bezahlt: Bund droht wegen Masken-Deals Schaden in Milliardenhöhe
Die Bundesrepublik Deutschland muss möglicherweise Milliarden von Euro bezahlen – für Corona-Schutzmasken, die sie nicht bezahlt hat. Gerichtsverfahren laufen, betroffene Firmen haben die Klagen eingericht….
Berlins Justizsenatorin Fedor Badenberg plant Offensive gegen Clankriminalität
Die sogenannte Clankriminalität in Berlin soll nun härter bekämpft werden. Dies kündigte die Justizsenatorin Felor Badenberg (parteilos) an. Modellprojekt in sechs Bezirken soll helfen „Berlins…
Im Niger geht es nicht nur um Demokratie, sondern auch um Rohstoffe
Der Putsch im Niger hat das Interesse der Weltöffentlichkeit auf eine der ärmsten Regionen der Welt gelenkt. Allerdings ist das Land reich an Rohstoffen, vor…