Neuer Plan zur Rettung der Demokratie – Grüne wollen Taskforce
Die Grünen sehen die Demokratie in Gefahr – und wollen eine Taskforce zwischen Bund und Ländern, um „Maßnahmen“ zu ergreifen. Ausführlich berichtete nun die „Welt“…
Politik
Eskalation? Polens Außenminister hält Abschuss russischer Raketen für eine „Pflicht“
Es soll „immer wieder“ vorkommen, dass Raketen aus Russland oder entsprechende Trümmer hinter der Grenze zwischen Polen und der Ukraine landen. Nun hat Radoslaw Sikorski,…
Ein Hammer für die Lauterbach-Doktrin? Impfbezogene Einrichtungspflicht vor Gericht in Frage gestellt
Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat eine entscheidende Weichenstellung vorgenommen, indem es das 2022 während der Coronapandemie verhängte Betretungs- und Tätigkeitsverbot für eine Pflegerin aufgehoben hat. Beobachter…
Polizei zieht eigene Empfehlung zurück: Jetzt doch nicht „Singen“ bei Messer-Angriff
Die sogenannten Messerangriffe in Deutschland füllen fast täglich die Zeitungsseiten. Wir berichteten über eine Empfehlung der Polizei in Berlin, die bei Angriffen u.a. „Singen“ empfahl….
Das 43-Milliarden-Problem der Ampel-Regierung bei der Rente
Die nächste Kritik an der Rentenreform der Ampel-Regierung lässt nicht lange auf sich warten. Die Reform soll nach der Verabschiedung durch die Regierung bald durch…
Löst Lindner die Ampel doch auf?
Die FDP ist derzeit eine der großen Verlierer-Parteien der Ampel. Sie ist nach der jüngsten Umfrage, die in den Medien des heutigen Tages zitiert wird,…
Von der Leyen: Mehr Kriegshilfe für Ukraine – und nun ein Ultrechter für die EU-Kommission?
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen durchlebt derzeit wilde Zeiten. Sie muss die Mitglieder der neuen EU-Kommission bestimmen oder vielmehr: politisch durchsetzen. Dabei scheint es einen Männerüberschuss…
Bruder des Demokratischen Harris-Kompagnons warnt vor ihm!
Typisch USA? Der Bruder des US-Vizepräsidentschaftskandidaten der Demokraten, Jeff Walz, namens Tim Walz, hat von der Wahl seines Bruders abgeraten. Wir beziehen uns auf einen…
Ganz wichtig nach den Wahlen? SPD möchte jetzt schnell das „Demokratiefördergesetz“
Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen endeten mit einem politischen Erdbeben. Offensichtlich genug, um die Nervosität steigen zu lassen. Teils wurden die sogenannten nicht-demokratischen Parteien…
Kurz vor der Wahl: Habeck spricht von AfD als „De-Industrialisierungspartei“
De-Industrialisierung ist der neue Kampfbegriff in der Politik. Dem Wirtschaftsminister Robert Habeck wird stets vorgeworfen, dass er mit seiner Politik Deutschland deindustrialisiere. Die Unternehmen wandern…