Anton Hofreiter (Grüne) kritisiert von der Leyens „Rede zur Lage der Union“
Ursula von der Leyen hat im EU-Parlament zur „Lage der Union“ gesprochen. Diese Rede sei eine „klassische Bewerbungsrede“ gewesen, so Anton Hofreiter in einer Kritik…
Politik
SPD-Außenpolitiker Michael Roth warnt vor der „Achse des Bösen 2.0“
Michael Roth von der SPD warnt vor einer „Achse des Bösen 2.0“. Dabei meint er u.a. Russland, die nicht auf Qualität setzen würden, sondern auf…
Klinikkette Helios kritisiert fehlende Informationen für Patienten
Die Transparenz in Kliniken in Deutschland ist weiterhin mangelhaft, so die Analyse von Helios, einer Klinikkette bzw. deren Chef, Robert Möller. Die Qualität in vielen…
Union zeigt sich empört über Äußerung von Faeser in Schönbohm-Affäre – „gestörtes Verhältnis“ bzgl. Rechtsstaat
Innenministerin Nancy Faeser steht unter Druck. Die Union hat sich empört gezeigt, nachdem die Ministerin die Sondersitzungen des Innenausschusses als „Klamauk“ bezeichnet hatte. Sondersitzung laut…
Kabinett gibt grünes Licht für die geplante Bürgergeld-Erhöhung
Das Bürgergeld wird erhöht – dies hatte die Regierung ohnehin schon angekündigt. Nun wurde die passende Verordnung durch Bundesarbeits- und Sozialminister Hubertus Heil dazu verabschiedet….
US-Außenminister Blinken: Ukraine dürfte US-Langstreckenwaffen gegen Ziele innerhalb von Russlands verwenden
Einem Medienbericht zufolge hat US-Außenminister Antony Blinken der Ukraine sogar die Möglichkeit eingeräumt, US-Langstreckenwaffen gegen Ziele in Russland einzusetzen. Das übersetzte Stück des Berichtes: „Nach…
UN-Kommissar glaubt, dass der Klimawandel die Menschenrechte gefährdet
Laut Volker Türk, UN-Menschenrechtskommissar, würde der Klimawandel in zahlreichen Ländern die Einhaltung der Menschenrechte gefährden. Denn: Der Klimawandel würde Millionen Menschen in die Hungersnot treiben,…
Laut Umfrage von Forsa: Grüne fallen auf schwächsten Wert seit fünf Jahren
Sofern die Meinungsumfrage von Forsa gültig ist, sind die Grünen aktuell in den Umfragen so schwach wie zuletzt vor fünf Jahren. Aktuell würden noch 13…
USA: Republikaner planen Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Biden
Die Republikaner in den USA machen ernst: Sie wollen ein Amtsenthebungsverfahren gegen Joe Biden anstrengen. Es geht um „Machtmissbrauch und Korruption“ im Zusammenhang mit Bidens…
Außenministerin Annalena Baerbock will ukrainische Luftabwehr für Winter stärken
Geht es nach Annalena Baerbock, wird zum „Winter“ die Luftabwehr der Ukraine weiter gestärkt. Es benötige „massiv Luftabwehr“, so Baerbock. Baerbock will „massiv Luftabwehr“ „Außenministerin…