Baerbock mit gewagtem Vergleich: Xi Jinping wie Putin
Außenministerin Annalena Baerbock hat sich in einem Interview mit dem US-Sender Fox News über den chinesischen Präsidenten Xi Jinping geäußert. Dieser sei, so der Bericht…
Politik
Ist Nancy Faeser für die Hessen noch wählbar?
Im nächsten Monat möchte Nancy Faeser von den hessischen Wählern zur nächsten Ministerpräsidentin des Landes gewählt werden. Ob die ihr den Gefallen tun werden, ist…
Kulturstaatsministerin Claudia Roth räumt Fehler bei der letzten Documenta ein
Claudia Roth räumte ein, bei der letzten Documenta im Jahr 2022 hätte sie „noch lauter sein müssen“. Sie habe die „Gefühle von Juden in Deutschland…
Nato-Generalsekretär Stoltenberg sieht eine mögliche Trump-Rückkehr gelassen
Donald Trump könnte wieder US-Präsident werden. Dies jedoch sieht Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg eigenem Bekunden nach gelassen. Eine Schwächung der Nato erwartet er nicht. Wenn Trump…
Außenministerin Annalena Baerbock drängt auf Reform des UN-Sicherheitsrats
Das UN-System solle „gerechter, inklusiver und handlungsfähiger“ werden, so Annalena Baerbock. Die Außenministerin fordert daher grundlegende Reformen der Vereinten Nationen UN. Baerbock möchte Vereinte Nationen…
Der Deutsche Landkreistag hält „ordentliche Integration“ kaum noch für möglich
Der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager, sieht kaum noch eine Chance, vernünftige Integrationsleistungen zu erbringen. Das Vertrauen der Bürger ginge auf diese Weise nach…
Grüne kritisieren die „Prozentzahl-Debatte“ über Verteidigungsausgaben
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg forderte Deutschland auf, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Die Grünen haben einem Bericht nach zurückhaltend auf die Forderungen reagiert, die auf Prozentzahlen ausgerichtet…
Gesundheitsminister Karl Lauterbach kann nach eigenen Worten Medikamentenversorgung nicht garantieren
Karl Lauterbach mit ernüchternden Worten: Der Gesundheitsminister kann Stand jetzt nicht garantieren, dass die Medikamentenversorgung im kommenden Winter stabil genug ist. Medikamentenversorgung kann ein Problem…
FDP kritisiert den Vorschlag des bayrischen Ministerpräsidenten Söder zu „Integrationsgrenze“
Markus Söder, MP aus Bayern, hat vorgeschlagen, eine „Integrationsgrenze“ zu etablieren. Die FDP ist dagegen, dies sei ein politisches Problem und nicht mithilfe einer mathematischen…
Polizeigewerkschaft GdP verlangt jetzt ein „konsequentes Verbot“ von Eritrea-Veranstaltungen
Nach den Ausschreitungen am Wochenende in Stuttgart verlangt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) nun ein „konsequentes Verbot“ von Veranstaltungen dieser Art. Diese dürften „so“ nicht…