Olaf Scholz konnte sich nicht an alle Details der Cum-Ex-Affäre erinnern. Seine Frau Britta Ernst hat nun in einem Corona-Untersuchungsausschuss in Brandenburg, wie es heißt,…
Die Vorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, hat sich nach dem Verfassungsgerichtsurteil zur Umnutzung von „Sondervermögen“ der Corona-Pandemie für den Klimafonds schnell geäußert. Lang geht im…
Karl Lauterbach hat in der laufenden Legislaturperiode die sogenannte Krankenhausreform als besonderes Ziel ausgegeben. Gegen den mehrheitlichen Willen der Bundesländer allerdings. Kassenärzte sind allerdings der…
Robert Habeck, nicht nur Klimaschutz-Minister, sondern auch für die Wirtschaft zuständig, geht für das kommende Jahr seinen Aussagen nach von einem Wirtschaftswachstum in Höhe von…
Eine kleine Überraschung für all jene, die vor einigen Jahren der damaligen Regierung und später auch den Grünen glaubten, Glyphosat würde verboten. Die EU-Kommission hat…
Die Ampel-Regierung zeigte sich am Mittwoch nach dem Urteil des Verfassungsgerichtes betont gelassen. Das Verfassungsgericht hat der Umwidmung von Geldern aus einem Corona-„Sondervermögen“ (also ein…
Die Energiebremse in Deutschland gefällt weiterhin nicht allen – nicht die Preisbremse, sondern die Zufuhrbremse. Das ist in Spanien nicht anders. Dort fordert allerdings jetzt…
Der sogenannte Klimatransformationsfonds der Ampel steht auf dem Prüfstand und auf dem Spiel. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass der – umgangssprachlich – Pandemie-Topf, der nicht…
In Deutschland rollt die Pleitewelle, titelt eine Zeitung zu den jüngsten Insolvenzzahlen im Bund. Wirtschaftsminister Robert Habeck sieht darin bekanntlich – so zumindest war es…
Die sogenannte De-Industrialisierung Deutschlands soll sich beschleunigen. Der Maschinenbau und die Autoindustrie sind nach Eindrücken und Umfragen die Vorreiter der Entwicklung, an deren Ende die…
