Grüne fallen auf tiefsten Umfragewert seit fünf Jahren!
Diese Umfrage dürfte für die Partei der „Grünen“ einen Schock darstellen. Die Partei kommt bei einer Umfrage von „Insa“ zum sogenannten Sonntagstrend nur noch auf…
Politik
Bundesregierung fördert Einrichtungen „zur Manipulation der öffentlichen Meinung“
Es klingt wie eine Räuberpistole, ist aber ernsthaft richtig. Die Bundesregierung fördert nun zwei neue Einrichtungen, bei denen es um Einflussnahme auf das Verhalten geht….
Für die Windkraftprogramme in den USA gibt es offenbar kaum noch Hoffnung: Ein „Desaster“
Windkraft ist einer der großen Hoffnungsträger für die Energiewende. Dies ist nicht nur eine Erfindung der Ampel-Regierung, sondern gängiges Programm. In den USA allerdings droht…
LNG-Projekt von Robert Habeck – Sparvorschlag von Gegnern!
Die Regierung sucht zweifellos derzeit Geld. Nachdem die Kreditermächtigungen im KTF (basierend auf vorhergehenden Kreditermächtigungen des Corona-Fonds) nicht mehr erlaubt sind – das Verfassungsgericht hat…
Lauterbach-Gesetz im Bundesrat gestoppt!
Karl Lauterbach fährt eine Niederlage ein. Ein Gesetz des Gesundheitsministers ist am Freitag im Bundesrat – der Länderkammer im deutschen Parlamentssystem – gestoppt worden. Das…
FDP-Politiker Kubicki lehnt Aussetzung der Schuldenbremse ab – wie wird er abstimmen?
FDP-Politiker Wolfgang Kubicki, auch Vizepräsident im Deutschen Bundestag, lehnt zahlreichen Medienberichten nach die Aussetzung der Schuldenbremse ab. Die Ampel-Regierung möchte die Schuldenbremse rückwirkend für 2023…
Haushaltssperre: Bundeswehr und Aufrüstung ausgenommen!
Das ist eine gute Nachricht für alle, die eine stärkere Bundeswehr und – wie Kritiker höhnisch meinen – „mehr Krieg“ möchten. Die Haushaltssperre, die Finanzminister…
„Wie die Ampel ins Finanzchaos raste“ – Insider-Bericht
Die Ampel-Regierung steht aktuell unter dem Druck, die bisherigen Pläne für den Klima-Transformationsfonds (KFT) zu finanzieren. Die Finanzierung über Kreditermächtigungen des früheren Corona-Unterstützungsfonds ist vom…
Robert Habeck: „Ich kann mich nicht mehr erinnern“
Vor kurzem saß Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck bei der Sendung „Lanz“. Er, so süffisant ein Beobachter dieser Redaktion gegenüber, „scholzte“ rum. Der Wirtschaftsminister ließ…
Schweden kehrt um: Deutlich mehr Kernkraftwerke bis 2045
In Deutschland hat die Ampelregierung im Frühjahr 2023 die letzten AKW abgeschaltet, wie gesetzlich vorgesehen. Rund um Deutschland und darüber hinaus jedoch wird die Atomkraft…