Neue Tempolimits möchte Verkehrsminister Volker Wissing von der FDP in Deutschland vermeiden. Die Forderung nach Limits war aufgekommen, um den Spritverbrauch zu senken und damit auch auf die hohen Preise einzuwirken. Der Verkehrsminister betonte, Tempolimits sowie autofreie Sonntage würden niemandem helfen, „das Problem der hohen Preise zu bewältigen“. Die Koalition hätte sich, so zitiert ein Bericht den Verkehrsminister, darauf verständigt, keine Tempolimits einzuführen, um auf diese Weise Klimaschutz zu betreiben und Energie zu sparen. Wissing wandte sich zudem gegen die Vorstellung, Energie müsse teurer werden, um dem Klimaschutz zu dienen. Er plädierte dafür, dass die Preise sich marktwirtschaftlich bilden sollten – sprich auf Basis von Angebot und Nachfrage. Diese Sichtweise allerdings wird hier um den Umstand gekürzt, dass gerade die Benzinpreise sich vor allem aus staatlichen Abgaben heraus bilden – schon heute.

Wissing möchte keine Tempolimits neu einführen, um Energie zu sparen oder den Klimaschutz voranzutreiben

„Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat Forderungen zurückgewiesen, wegen der drohenden Energieknappheit neue Tempolimits zu beschließen. „Tempolimits und autofreie Sonntage helfen niemandem, das Problem der hohen Preise zu bewältigen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben).

„Das können jetzt nicht die Akutmaßnahmen sein, die wir brauchen. Wir haben uns in der Koalition darauf verständigt, nicht mit Tempolimits zu arbeiten, sondern andere Wege zu gehen, um Energie zu sparen und Klimaschutz zu erreichen.“ Wissing sprach sich zugleich dagegen aus, Energieverbrauch zum Schutz des Klimas zu verteuern. „Ich habe nie Gefallen daran gefunden, Dinge gezielt zu verteuern, weil sie einigen zu günstig sind“, sagte er.

„Diese Debatte habe ich immer mit äußerster Verwunderung gesehen. Preise – ob für Fleisch oder für das Fliegen – sollten sich marktwirtschaftlich bilden.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur

Foto: Tempolimit in Deutschland, über dts Nachrichtenagentur