Einen Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie lehnt die Union einem Bericht nach (wie auch der grüne Gesundheitsexperte Janosch Dahmen) „kategorisch ab“. Dies würde jetzt „keinen Sinn“ ergeben, so der Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU).

Untersuchungsausschuss nicht nötig

„Die Union lehnt einen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie kategorisch ab. „Ein Untersuchungsausschuss macht jetzt keinen Sinn. Das ist AfD-Gebaren“, sagte Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe).

Der Bundestag berät an diesem Mittwoch einen entsprechenden Antrag der AfD-Fraktion. Frei sagte weiter, es seien während der Pandemie viele gute Entscheidungen getroffen worden, „aber auch viele, die man rückwirkend so nicht mehr treffen würde“. Die damalige Zeit habe eine extreme Dynamik gehabt. „Dabei sind selbstverständlich Fehler gemacht und Defizite in unserem Staat und unserer Gesellschaft offenbar geworden.“ Über eine Kommission zur Aufarbeitung könne man aber grundsätzlich reden, sagte Frei. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Dagmar Schmidt, sagte der „Rheinischen Post“: „Die Aufarbeitung der Pandemie läuft bereits auf unterschiedlichen Ebenen.“ So liege etwa der Bericht einer interministeriellen Arbeitsgruppe zu den gesundheitlichen Auswirkungen der Pandemie auf Kinder und Jugendliche vor. Das Papier soll am Freitag im Parlament beraten werden.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur

Foto: Abgeschaffte Maskenpflicht und Abstandsregeln in einer Fußgängerzone, über dts Nachrichtenagentur