Der Klimaschutz in Deutschland wird in den kommenden Jahren zum großen Thema. Nun hat sich der Steuerzahlerbund zum Thema gemeldet. Dessen Berechnungen zufolge, so ein Bericht über die Institution, würde im Jahr bis zu 50 Milliarden Euro kosten. Der Präsident Reiner Holznagel hat vor diesem Hintergrund gefordert, die Politik möge bei diesem Thema mit offenen Karten spielen und damit auch jede einzelne Maßnahme wirtschaftlich bewertet werden. Ziel dieser Informationsoffensive müsse es sein, dass die Maßnahmen bevorzugt werden, so der Bericht, die besonders kostengünstig sind.
Die Kritik an den jüngsten Vorschlägen von Robert Habeck ist von verschiedenen Seiten angebracht worden und vergleichsweise groß. Einige Kritikerinnen und Kritiker verweisen darauf, die Maßnahmen gingen nicht weit genug. Andere verweisen darauf, die Maßnahmen würden viel zu teuer werden. Habeck kündigte an, nun Geschwindigkeit in die Reformen zu bringen, um den bisherigen Rückstand wieder aufzuholen.
Die Pläne könnten zu einem hohen Milliardengrab werden – oder sind die Maßnahmen nicht weitgehend genug?
„Die Klimaschutzpläne der neuen Bundesregierung könnten zu Mehrkosten von jährlich bis zu 50 Milliarden Euro führen. Davor hat der Präsident des Bunds der Steuerzahler, Reiner Holznagel, gewarnt.
„Ich fürchte, auf uns Steuerzahler kommt jährlich ein zweistelliger Milliardenbetrag zu“, sagte Holznagel der „Bild“ (Mittwochausgabe). Damit Klimaschutz auch wirklich gelinge, müsse auf der Kostenseite mit offenen Karten gespielt werden. „Deshalb mein Appell: Wir brauchen seriöse Preisschilder für einzelne Maßnahmen und eine kritische Überprüfung, ob erklärte Ziele überhaupt erreicht werden können.“ Jetzt seien Prioritäten wichtig: „Projekte, die dem Klimaschutz kostengünstig und wirkungsvoll voranbringen, müssen Vorfahrt haben“, so Holznagel weiter.“
Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur