Der Gesundheitsminister Jens Spahn ist noch immer im Amt. Dies dürfte für einige aufgeregte Stimmen bereits die Nachricht des Tages darstellen, hat sich Jens Spahn doch vermeintlich mit einem Maskenskandal erster Güte um seine Reputation gebracht.

Nun legte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken nach. Sie warf Jens Spahn offenbar „beispiellose Verachtung für Teile der Gesellschaft“ vor. Das Menschenbild, das er pflege, passe nicht zur aktuellen Regierung von SPD und Union.

Umgekehrt wird der SPD-Parteichefin diesem Bericht zufolge selbst vorgeworfen, die SPD habe in den 12 Jahren als Juniorpartnerin der Regierung selbst ein fragwürdiges Menschenbild an den Tag gelegt.

Nicht zertifizierte Masken an Obdachlose und Grundsicherungsempfänger

Der Vorwurf gegen Jens Spahn stützt sich erneut darauf, dass er in der Pandemie offenbar nicht zertifizierte Masken sowohl an Obdachlose wie auch an Grundsicherungsempfänger hat liefern lassen wollen. Auch an Einrichtungen, die Menschen mit Behinderungen betreuen, wollte er solche Masken demnach verteilen lassen. Die FR zitiere aus dem Brief von Esken:

„Wer Menschen in dieser Gesellschaft in zwei Klassen einteilt, diejenigen, die ein Anrecht haben auf korrekte Masken und welche, die auch mit nicht ganz zu 100 Prozent wirksamen Masken abgespeist werden, der hat ein Menschenbild, das passt nicht in diese Regierung. Wenn das einer unseren Minister, eine unserer Ministerinnen wäre, wir wüssten was zu tun ist. Ich appelliere an Armin Laschet, diese Frage zu bedenken“.

Die SPD aber müsse sich auch deutliche Fragen gefallen lassen. Es stelle sich etwa die Frage, welches Menschenbild hinter dem System Hartz IV sowie hinter der Agenda 2010 stecke. Die Menschen würden nach der Einführung durch die Schröder/Fischer-Regierung am 1. Januar 2005 „unten gehalten“. Der Betrag, den sie erhielten, liege allenfalls beim Existenzminium. Zudem gebe es unsinnige Jobcenter-Maßnahmen und die Menschen würden mit Diffamierungskampagnen aus der Politik verfolgt.