In Deutschland versucht derzeit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, die Impfpflicht zusammen mit einem Antrag der Union im Bundestag bei der bald folgenden Debatte gemeinsam durchzusetzen. Mit der Diskussion um die Impfpflicht wird es allerdings in Deutschland langsam einsam. Nun hat eines der wenigen Länder, die sich mit der Impfpflicht auseinandersetzen, einen neuen Weg eingeschlagen. Die Corona-Impfpflicht in Österreich wird einem Bericht nach ausgesetzt. Eine Kommission habe bei der Prüfung der Impfpflicht festgestellt, dass der „Grundrechtseingriff (…) momentan nicht gerechtfertigt“ sei, heißt es nun. Die Aussetzung bedeutet nicht, dass die Pläne endgültig ad acta gelegt worden sind. Vielmehr wird die Kommission die Maßnahme Mitte Juni erneut evaluieren, heißt es in dem Bericht.

Eine Änderung des Fahrplans in Deutschland ist derzeit nicht in Sicht.

Impfpflicht in Österreich wird ausgesetzt – Ein Grundrechtseingriff wäre momentan nicht gerechtfertigt, heißt es

„Die Corona-Impfpflicht in Österreich wird ausgesetzt. Der Grundrechtseingriff sei momentan nicht gerechtfertigt, sagte Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) am Mittwoch.

Demnach hatte zuvor eine Kommission zur Evaluierung der Impfpflicht einen ersten Bericht vorgelegt. Mitte Juni soll die Maßnahme erneut evaluiert werden. Eigentlich sollte die Impfpflicht in der Alpenrepublik ab dem 15. März scharf gestellt werden. Ungeimpften sollten dann Strafen drohen. Das österreichische Parlament hatte die Einführung der allgemeinen Corona-Impfpflicht Ende Januar beschlossen. Deutliche Fortschritte bei der Corona-Impfkampagne gab es seitdem aber kaum.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur

Foto: Fahne von Österreich, über dts Nachrichtenagentur