Österreich hatte die allgemeine Impfpflicht eingeführt, bevor sie noch in Deutschland im Parlament abgelehnt wurde. Nun hat Österreich die Impfpflicht nicht nur ausgesetzt, wie es ursprünglich vorgesehen war, sondern vollständig abgeschafft, wie ein Bericht über den Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) aufzeigt. Die Impfpflicht wäre „unter anderen Voraussetzungen, wie wir sie heute haben“, eingeführt worden. Omicron als Variante habe die Regeln „verändert“. Interessanter scheint der Hinweis, dass es einen Bericht der Impfpflichtkommission gibt, nach der die Maßnahme „nicht erforderlich“ wäre, die Maßnahme aber tiefe Gräben aufgerissen habe. Etwas ähnliches beklagen zahlreiche Beobachter auch in Deutschland. Hier gibt es noch eine einrichtungsbezogene Impfpflicht.
Lauterbach wird nach Österreich blicken: allgemeine Impfpflicht komplett abgeschafft
„In Österreich wird die Corona-Impfpflicht wieder komplett abgeschafft, nachdem sie bereits zuvor über Monate ausgesetzt war. Das teilte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) am Donnerstag mit.
Die Impfpflicht sei „unter anderen Voraussetzungen, wie wir sie heute haben“, eingeführt worden, sagte Rauch zur Begründung. Damals habe die Corona-Variante „Delta“ dominiert. Durch Omikron hätten sich „die Regeln verändert“. Selbst Menschen, die prinzipiell für eine Impfung wären, seien nun schwieriger von der Notwendigkeit zu überzeugen.
Gleichzeitig nahm der Minister Bezug auf einen Bericht der Impfpflichtkommission, worin bereits im Mai festgestellt worden war, dass die Maßnahme „nicht erforderlich“ sei. Auf der anderen Seite habe die Impfpflicht aber „tiefe Gräben aufgerissen“. Das österreichische Impfpflichtgesetz war im Januar vom Nationalrat mit deutlicher Mehrheit beschlossen worden und Anfang Februar in Kraft getreten. Bereits am 9. März war der Vollzug der Impfpflicht für zunächst drei Monate ausgesetzt worden.“
Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur