Vor kurzem hat die EU beschlossen, Gaswerke und Atomkraftwerke seien unter Umständen der „grünen“ Energie zuzurechnen. Die Grünen hatten sich heftig gewehrt. Einem Bericht zufolge legt der nächste Vorsitzende der Partei, Omid Nouripour, nach. AKW seien nicht zu akzeptieren, Gaswerke wären nur noch in einer Übergangsphase akzeptabel, so der Grünen-Politiker. Er verweist mit Blick auf die EU auf den Koalitionsvertrag in Deutschland, der auf einen Übergang in dieser Frage deutet.

Gaswerke nach Grüne nur noch

„Der designierte Vorsitzende der Grünen, Omid Nouripour, hat mit Blick auf die bevorstehende Taxonomie-Entscheidung der Europäischen Union gesagt, dass Atomenergie gar nicht und Gaskraftwerke nur noch für einen Übergangszeitraum akzeptabel seien. „Bei der Atomenergie sind wir uns in der Koalition einig, dass eine Rückkehr der falsche Weg wäre“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

„Bei Gas haben wir im Koalitionsvertrag erklärt, dass wir vorläufig darauf setzen müssen. Aber es muss auch klar sein, dass das irgendwann ein Ende findet. Deshalb muss man Gaskraftwerke umbauen können.“ Der Zug der Taxonomie-Entscheidung habe den Bahnhof bereits verlassen, als die Grünen „noch nicht einmal in der Regierung“ gewesen seien, fügte Nouripour hinzu. „Wir werden trotzdem alles in die Waagschale werfen, dass er nicht mit einem Schein-Stempel der Nachhaltigkeit ankommt.“ Er sagte: „Wenn die Taxonomie kommt, dann werden wir uns anstrengen müssen, Investitionen in Erneuerbare Energien noch attraktiver zu machen. Atomstrom ist keine nachhaltige Energie. Und Gaskraftwerke müssen bald ein Ende finden. Das müssen auch Investoren wissen.“ Die Taxonomie definiert, welche Bereiche der Wirtschaft als klimafreundlich zählen.“

Ob die Koalition sich gegenüber der EU durchsetzen kann?