Der vehemente Verfechter von Corona-Maßnahmen der SPD, Karl Lauterbach, hat sich kürzlich im Bundestag massiv blamiert. Wie zahlreiche andere Politiker auch demonstrierte der Sozialdemokrat, dass die selbst gemachten Regeln nicht immer für sich selbst gelten müssen. Im Bundestag ließ er sich ohne Maske ablichten.
Lauterbach stimmt ab
Der Bundestag stimmte über eine Verlängerung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ ab. Die Diskussionen rund um den Bundestag waren aufgeregt, im Bundestag selbst gar es eine deutliche Mehrheit für diese Verlängerung.
Karl Lauterbach jedoch zeigte sich überraschenderweise besonders entspannt. Das Fernsehen selbst dokumentierte, dass und wie der Corona-Experte ohne Maske im Raum stand. Dies ist besonders bemerkenswert, als Lauterbach inzwischen zu den vehementen Verfechtern einer 2G-Politik durch die Regierung gehört.
2G bedeutet, dass nur noch Geimpfte und Genesene zu Veranstaltungen oder in Restaurants zugelassen werden sollten. Dies ist insofern eine überraschende Position, als sie bezogen auf eine Anordnung vom Bund sicherlich rechtlich schwierig wäre. Es fehlt die Rechtsgrundlage für einen solch harschen Eingriff in die Grundrechte, so die Befürchtung von Kritikern. Lauterbach weiß darum oder befürchtet dies und hat den Unternehmen alternativ empfohlen, nur noch nach dem Prinzip von 2 G Mitarbeiter zuzulassen.
Eine rechtliche Unterweisung der Unternehmen hat Lauterbach nicht vorgenommen. Denn diese bräuchten dafür unter anderem auch noch weitere Instrumentarien. Sie sind vertraglich verpflichtet, die angebotene Arbeit ihrer Mitarbeiter auch anzunehmen. Ohne weiteres können sie diese nicht in allen Bereichen verweigern. Ansonsten wird es für die betreffenden Unternehmen teuer. Nicht jeder kann es sich leisten, die Regeln zu brechen – auch wenn sie selbst aufgestellt sind.