In den Medien wird seit Tagen spekuliert, im Bund müsste jetzt angesichts steigender Inzidenzzahlen in Deutschland eine neue Corona-Politik, sprich Maßnahmen, verhängt werden. Am Dienstag wird die Bund-Länder-Runde zusammentreten, d. h. die Bundesregierung zusammen mit den Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen der Bundesländer. Entscheidungen, wie sie auch die Stimmung in den Medien wohl widerspiegelt, sind dort allerdings nicht zu erwarten. Der noch amtierende geschäftsführende Kanzleramtsminister Helge Braun jedenfalls dämpfte entsprechende Erwartungen im Vorfeld, so ein Agenturbericht. Es sei vielmehr sogar vorgesehen, dass keine Entscheidungen getroffen werden.

Dennoch können dann die Bundesländer selbst für sich Entscheidungen treffen. Solche Maßnahmen-Veränderungen werden etwa für das Bundesland Baden-Württemberg erwartet. Dort wird es auch für Geimpfte zu weiteren Einschränkungen kommen, hieß es in verschiedenen Medien im Vorfeld der Beratungen in Baden-Württemberg. Dass es erneut zu einer Bundesnotbremse kommen wird, liegt nach der jüngsten Entscheidung des Verfassungsgerichtes allerdings in der Luft. Demnach werden die Einschränkungen im Land mit hoher Sicherheit wieder zunehmen.

Lockdown kommt?

Zum Bericht: „Vor der Bund-Länder-Runde zur Corona-Lage am Dienstagnachmittag dämpft der geschäftsführende Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) die Erwartungen. Es handele sich um einen rein informellen Termin, sagte er den Sendern RTL und n-tv.

„Beschlüsse sind für heute nicht geplant. Das war die Vorbedingung für das Treffen.“ Auf die Nachfrage, warum man den Termin nicht trotzdem nutze, um eine gemeinsame Linie festzulegen, sagte Braun: „Ich kann nur wiedergeben, dass man vorab vereinbart hat, sich informell zu treffen. Aber ich fordere seit Tagen eine formelle Ministerpräsidentenkonferenz, und dass wir eine Notbremse vereinbaren.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur