Ein designierter Vorsitzender der Grünen, Omid Nouripour, hat sich einem Bericht zufolge als nicht zufrieden mit dem grünen Wahlergebnis 2021 gezeigt. Es sei mehr drin gewesen. Die Grünen müssten noch mehr Vertrauen in die grüne Politik entwickeln.
Herausforderungen in der Regierung…
„Grünen-Vorsitzkandidat Omid Nouripour hat seine Partei auf eine Aufarbeitung von Fehlern im Wahlkampf und auf komplizierte Machtkonstellationen eingestimmt. „Wir müssen einige Dinge aus diesem Jahr aufarbeiten. Auch diesen Wahlkampf, der nicht optimal für uns gelaufen ist“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).
Es sei „mehr drin“ gewesen, auch wenn die Grünen das historisch beste Ergebnis der Parteigeschichte eingefahren hätten. Zugleich warten Nouripour vor gegenseitigen Schuldzuweisungen. „Wir sollten jetzt aber kein `blame game` spielen. Schuldzuweisungen führen in aller Regel nicht zu einer guten Aufarbeitung. Wir müssen der Partei erklären, warum bestimmte Dinge in Berlin gelaufen sind, wie sie gelaufen sind und wie wir es zukünftig besser machen können“, so der Vorsitzkandidat.
Mit Blick auf die Regierungsbeteiligung hält er interne Interessenskonflikte nicht für ausgeschlossen. „Aber keine Frage, es wird für uns Grüne nicht weniger kompliziert. Wir müssen die Interessen von Partei, Bundestagsfraktion, einer nicht kleinen Europa-Fraktion, grün-geführten Bundesministerien und elf Bundesländern, in denen wir regieren oder mitregieren, zusammenbringen“, so Nouripour.
Zugleich sprach er von einer „Riesenchance“ und der Möglichkeit, „das Land grüner zu machen“. Auch ein grünes Mitglied der EU-Kommission in drei Jahren hält Nouripour für möglich. „Grüne sind jetzt überall. Außer vielleicht im Amt des UN-Generalsekretärs“, sagte er.
Mit Blick auf die Koalitionspartner sieht Nouripour noch Bedarf, dass sich die Verhältnisse aufeinander einspielen. Früher sei vom rot-grünen Projekt die Rede gewesen. „Die Zeit der Projekte ist zu Ende“, sagte der Grünen-Politiker.
„Natürlich haben wir weiterhin große Schnittmengen mit der SPD, aber die Grünen von heute sind längst eigenständig.“ Man sei nicht mehr gebunden an Rot-Grün. „Wir lassen uns von der SPD nicht mehr als abtrünnige Jusos behandeln wie es in den 1980er Jahren noch der Fall war“, so Nouripour. Im Verhältnis zu FDP sei die „einstige Frontalstellung“ zwar aufgelockert.
„Aber wir müssen weiter Vertrauen aufbauen. Es ist noch nicht so, dass Grüne und FDP eine tiefe Freundschaft verbindet, das kann aber noch kommen. Wir sollten dringend den Eindruck vermeiden, die Ampel-Koalitionäre würden sich permanent miteinander zoffen. Die Herausforderungen sind zu groß für Selbstbeschäftigung und Vorgartenkämpfe“, sagte der Grünen-Vorsitzkandidat.“
Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur