Die Inflation der Preise hat in Deuschland zu einer Diskussion um die Mehrwertsteuer geführt. Die soll nach dem Willen von Greenpeace – so ein Bericht – aber auch zu anderen Zwecken reformiert werden. So sollten Vergünstigungen für Fleisch und Milch gestrichen werden, Obst und Gemüse hingegen keine Mehrwertsteuerbelastung mehr haben. Die Ausgaben würden pro Kopf pro Jahr damit um 29,80 Euro sinken. Zur Klarstellung: Steuern sollen generell der Systematik nach auf Basis der Leistungsfähigkeit erhoben werden. Politische Steuerung ist nicht das Ziel von Steuern. Hier geht es allerdings um den Gesundheits- und Klimaschutz. In diesem Sinne zielt die Forderung auf eine widerrechtliche Änderung der Steuerpolitik ab.

Greenpeace: Klima und Gesundheit in der Steuerpolitik wichtig

„In der Debatte um eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel hat sich die Umweltschutzorganisation Greenpeace für ein zweigeteiltes Vorgehen ausgesprochen: Eine Mehrwertsteuerreform, bei der Vergünstigungen für Fleisch und Milch gestrichen werden und Obst und Gemüse von der Mehrwertsteuer befreit werden. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Laut einer Studie des Öko-Instituts im Auftrag von Greenpeace würden damit die jährlichen Pro-Kopf-Ausgaben für Lebensmittel in Deutschland um 29,80 Euro sinken. „Mit einer kombinierten Reform der Mehrwertsteuer, die gesunde Produkte günstiger und klimaschädliche teurer macht, kann die Bundesregierung gleichermaßen wirkungsvoll die Menschen unterstützen, die jetzt den Druck der Inflation spüren, und zugleich die Erderhitzung bekämpfen“, sagte Matthias Lambrecht, Volkswirt und Landwirtschaftsexperte bei Greenpeace, den Funke-Zeitungen. In europäischen Nachbarländern würden die Einsparungen teilweise sogar noch höher ausfallen, so die Studie. In den Niederlanden würden Konsumenten im Schnitt 48,10 Euro im Jahr sparen, in Österreich 41,70 Euro.

Für Belgien und Polen haben die Fachleute Ersparnisse von 32,50 Euro, beziehungsweise 14,90 Euro errechnet.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur

Foto: Fleisch und Wurst im Supermarkt, über dts Nachrichtenagentur