In der kommenden Woche sollte die erste Lesung des Deutschen Bundestags zur Impfpflicht stattfinden. Dann würde über verschiedene Entwürfe einzelner Initiativen beraten werden. Diese Entwürfe scheinen aber teils nicht rechtzeitig fertig zu werden. Die geplante Debatte wird daher wohl verschoben, so mutmaßt ein Bericht. Zudem wolle Karl Lauterbach nun entgegen erster Ankündigungen mit dem Gesundheitsministerium doch an einem Entwurf mitarbeiten. Hintergrund soll offenbar sein, dass dieser rechtzeitig fertig werden soll. Bis dato liegt erst ein fertiger Entwurf vor. Beteiligt daran: Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP).
Impfpflicht im Bundestag: Erste Lesung muss wohl wegen Nicht-Fertigstellung der Entwürfe verschoben werden
„Die für kommende Woche geplante erste Lesung des Bundestages zur Impfpflicht soll verschoben werden. Darüber informierte Johannes Vogel, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP, gestern die Abgeordneten in einer internen Sitzung, berichtet die „Bild“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen.
Grund für den Aufschub sei demnach, dass zwei der drei fraktionsübergreifend angestrebten Gesetzentwürfe nicht rechtzeitig fertig zu werden drohen. Beim Bundestagspräsidium ist laut „Bild“ tatsächlich bisher nur der Entwurf gegen die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht eingegangen, den die FDP-Abgeordneten Wolfgang Kubicki und Linda Teuteberg federführend entwickelt haben. Zudem sei bisher für die Gesetzentwürfe „keine erste Lesung beantragt“ worden.
Laut „Bild“ unter Berufung auf Regierungskreise wird Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wegen des zeitlichen Drucks – entgegen seiner ursprünglichen Absicht – selbst an dem Entwurf für die Einführung der Impfpflicht ab 18 Jahren mit den Ressourcen seines Ministerium arbeiten. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese sagte der „Bild“ dazu: „Wir werden mit unserem Gesetzentwurf einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 pünktlich zur kommenden Sitzungswoche fertig sein.“
Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur