Die SPD in Niedersachsen verlängerte soeben die „Winterruhe“ im Land. Mit „Frühjahrs- und Sommerruhen“ jedoch sei nicht zu rechnen. Die FDP in Person ihres Fraktionschefs im Deutschen Bundestag, Christian Dürr, möchte „auf jeden Fall jetzt schon anfangen, über Öffnungsperspektiven zu sprechen“. Nun wäre es nicht mehr wichtig, auf die Inzidenz zu sehen, sondern das Gesundheitssystem und dessen Belastung im Auge zu behalten. Schon bei der nächsten Konferenz der Ministerpräsidenten müssen bei einer entsprechenden Nicht-Belastung der Krankenhäuser über diese Perspektiven gesprochen werden, so betonte Dürr. Die SPD scheint indes die Aufhebung von Bestimmungen auch an die Diskussion um die Impfpflicht zu binden. Der Vorstoß von Niedersachsen zur Winterruhe, wie es dort genannt wird, beinhaltet unter anderem auch strengere Maßnahmen für Nicht-Geboosterte.

FDP möchte Öffnungsperspektive sehen – Inzidenzen spielen derzeit keine große Rolle mehr – Gesundheitssystem im Auge behalten

Der Bericht betont, dass es dem FDP-Politiker auch um die Regelungen für Restaurantbesuche etc. geht. „FDP-Fraktionschef Christian Dürr dringt darauf, rasch über Öffnungsperspektiven in der Coronakrise zu sprechen. „Wir müssen auf jeden Fall jetzt schon anfangen, über Öffnungsperspektiven zu sprechen“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben).

„Bei Omikron ist anders als bei vorherigen Corona-Wellen nicht mehr die Inzidenz entscheidend, sondern die Frage, wie stark das Gesundheitssystem belastet ist“, fügte Dürr zur Begründung hinzu. „Wenn die Kliniken der Omikron-Welle gut standhalten, muss die nächste Ministerpräsidentenkonferenz auch Öffnungen empfehlen“, forderte er. Wenn Freiheitseingriffe nicht mehr notwendig seien, müsse man sie umgehend zurücknehmen. „Das gilt sowohl für Kontaktbeschränkungen als auch für die strengen Regeln für Restaurantbesuche.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur