Die Kampagne zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht scheint nicht überall erfolgreich zu sein. Ein Bericht beschreibt, dass alleine in Nordrhein-Westfalen noch 19.456 Beschäftigte gemeldet wären, die in Krankenhäusern oder Pflegeheimen arbeiten sollen, aber noch keinen Impfnachweise beibringen konnten. Zudem würden 7.741 Mitarbeiter von externen Firmen für diese Institutionen gleichfalls kein Zertifikat nachweisen können. Die Quote der Ungeimpften läge demnach bei 1,9 bis 2,4 %. Die Stadt Düsseldorf verhängt nun ein Bußgeld in Höhe von 1.000 Euro.
Ungeimpfte in Krankenhäusern und Pflegeheimen
„Krankenhäuser und Pflegeheime in Nordrhein-Westfalen haben den Gesundheitsämtern 19.456 Beschäftigte gemeldet, die keinen Impfnachweis erbringen konnten. Das sagte der Sprecher des NRW-Gesundheitsministerium der „Rheinischen Post“ (Samstag).
Hinzu kämen 7.741 Mitarbeiter von externen Firmen, die in Kliniken und Heimen tätig sind. Damit liege die Quote der Ungeimpften (je nach Schätzung der Gesamtbeschäftigten) zwischen 1,9 und 2,4 Prozent, so das Ministerium. Nun greifen die Städte durch. Düsseldorf hat ein erstes Bußgeld verhängt und ein weiteres angedroht: „Das verhängte Bußgeld lag bei 1.000 Euro“, sagte die Stadt-Sprecherin derselben Zeitung.
Auch Duisburg kündigte ein hartes Vorgehen an: In jedem berechtigten Fall sei eine Ahndung beabsichtigt. Beim Rhein-Kreis Neuss heißt es: „Aktuell werden die Anhörungen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber ausgewertet. Mögliche Beschäftigungsverbote werden ab dem 15. Juni ausgesprochen.“ Aktuell sammeln viele Ämter noch die Meldungen zu den ungeimpften Mitarbeitern, um sich einen Überblick zur Versorgungslage vor Ort zu verschaffen.
Die Kliniken und Heime können dabei auch angeben, dass die Ungeimpften unabkömmlich sind zur Sicherung der Versorgung. „Verwaltungsverfahren, die auch in Betretungs- oder Tätigkeitsverboten nach dem Infektionsschutzgesetz münden könnten, sollen dann spätestens ab dem 16. Juni 2022 eingeleitet werden“, erklärte das NRW-Ministerium.“
Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur
Foto: Impfzentrum, über dts Nachrichtenagentur