Ob ich jemals eine Autobiographie schreiben werde, weiß ich nicht. Aber den passenden Titel habe ich bereits. „Heitere Erlebnisse auf deutschen Ämtern“ ist schon seit Jahren mein absoluter Favorit für dieses nicht sehr ernst gemeinte Projekt. Und während wir selbst von Jahr zu Jahr älter und immer müder im Umgang mit Ämtern und Beamten werden, nimmt die Bürokratie nur immer weiter zu.

Allein in den letzten zehn Jahren haben 121 zusätzliche Gesetze und weitere 7.939 Einzelnormen das Licht der Welt erblickt und ihren Weg in die deutschen Amtsstuben gefunden. So viele wie nie zuvor und weil die Regulierungsdichte in den vergangenen zehn Jahren so stark zu genommen hat, wundert es auch nicht, dass immer weniger Menschen bereit sind, in diesem Land investieren zu wollen.

Dabei gibt es in Deutschland seit 2015 eigentlich die Bestimmung, dass für jedes neu geschaffene Gesetz ein anderes abgeschafft werden muss. Doch Ausnahmen von dieser Regel sind zulässig, zum Beispiel, wenn EU-Normen umgesetzt werden müssen. Eine Aufstellung der Bundesregierung zeigt, wie stark der Verwaltungsaufwand in den letzten Jahren angestiegen ist. So galten beispielsweise am 1. Januar 2014 noch 1.671 Gesetze mit 44.216 Einzelnormen. Zehn Jahre später zu Beginn des Jahres 2024 waren es schon 1.792 Gesetze, die aus insgesamt 52.155 Einzelnormen bestanden.

Bürokratieentlastungsgesetz: Dieses sprachliche Ungetüm sagt eigentlich schon alles

Und heute sind es vermutlich schon wieder etwas mehr geworden, weil seit dem ersten Januar schon wieder zwei Monate ins Land gegangen sind, in denen weitere Gesetze, Vorschriften und neue Normen geschaffen werden konnten. Es sind an dieser Stelle allerdings nicht nur die Gesetze, die den Bürger immer mehr belasten und einschränken.

Auch bei den sogenannten Rechtsverordnungen, mit denen die Exekutive die Details regelt, wurde kräftig aufgestockt. Gab es zum Stichtag 1. Januar 2014 laut Bundesregierung „nur“ 2.720 bundesrechtliche Verordnungen mit insgesamt 38.192 Einzelnormen, so ist deren Zahl zehn Jahre später auf 2.854 Rechtsverordnungen des Bundes mit insgesamt 44.272 Einzelnormen angewachsen.

Blickt der normalsterbliche Nichtjurist durch den deutschen Verwaltungswirrwar noch durch? Vermutlich nicht. Hinzu kommt, dass sich viele Verordnungen mit anderen überschneiden, was die Arbeit der Verwaltung lähmt und Genehmigungsverfahren länger dauern lässt als es hätte sein müssen.

Zwar versprach die Ampelkoalition zu ihrem Start im Dezember 2021, ein neues Bürokratieentlastungsgesetz auf den Weg zu bringen, doch beschlossen ist bislang noch nichts. Der Entwurf liegt immer noch im Justizministerium und wird weiter verfeinert. Denn gut Ding will ja bekanntlich Weile haben.