Den russische Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 nahm Bundeskanzler Olaf Scholz zum Anlass, von einer Zeitenwende zu sprechen. Der Kanzler bezog sich in seiner Rede vor allem auf Fragen der Sicherheitspolitik und der militärischen Rüstung. Anschließend wurde ein 100 Milliarden Euro schweres Sondervermögen für die Bundeswehr aufgelegt.

Auf die Aufbruchsstimmung folgte anschließend allerdings nicht mehr viel. Besser ausgerüstet als zu Beginn des Jahres 2022 ist die Bundeswehr heute nicht. Im Gegenteil: Sie gab Leopard-Kampfpanzer aus eigenen Beständen an die Ukraine ab, hat aber für die abgegebenen Panzer noch keine neuen bestellt.

Bei dem Tempo wird sich die groß angekündigte Zeitenwende vermutlich ins nächste Jahrhundert verschieben. Bleibt zu hoffen, dass all jene Länder und Organisationen, die Deutschland bedrohen oder gar angreifen könnten, in ebenso langen Zeithorizonten denken. Tun sie es nicht, könnte die Angelegenheit schnell gefährlich werden.

Sicherheit – Nein danke!

Nicht nur um die äußere Sicherheit Deutschlands ist es derzeit schlecht gestellt. Im Innern sieht es nicht anders aus. Bundesinnenministerin Nancy Faeser sah sich genötigt, angesichts der zunehmenden Gewalt gegen Frauen vor die Kameras zu treten und mehr Sicherheit für Frauen im öffentlichen Raum zu fordern. Dabei erwähnte sie ein Projekt, das ihr Ministerium gestartet hat und das unter anderem vorsieht, Daten zur Thematik zu sammeln.

Dabei liegt schon jetzt ein großer Teil des Gründübels offen vor uns und könnte von jedem jederzeit problemlos erkannt werden, wenn man denn nur fähig und willig wäre, den gesunden Menschenverstand walten zu lassen. Dass Grenzen, die so offen sind, dass sie jeder jederzeit überschreiten kann, für gewaltbereite Personen kein Problem darstellen, könnte einleuchten, wenn man denn gewillt ist, der Wahrheit ins Gesicht zu sehen.

Da ein großer Teil der Gewalt gegen Frauen häusliche Gewalt ist, kann es auch nicht verwundern, dass ihre Zahl massiv steigt, wenn man bevorzugt Männer aus Ländern einwandern lässt, die es durch ihre Erziehung und Sozialisation gewohnt sind, auf Frauen herabzublicken und diese bei Bedarf nur als Verfügungsmasse anzusehen.

Wenn allerdings immer nur viel geredet und an den entscheidenden Stellen wenig getan wird, braucht sich niemand zu wundern, wenn sich die Dinge nicht positiv verändern.