Die zweite Amtszeit von US-Präsident Donald Trump hat mit einem Wirbelsturm von Exekutivmaßnahmen und umstrittenen Entscheidungen begonnen. In seinen ersten 30 Tagen hat der neue Präsident über 150 Exekutivverordnungen, 20 Memoranden und sieben Proklamationen unterzeichnet. Er hat damit die USA auf Bundesebene in den Bereichen Einwanderung, Klimawandel und Wirtschaftsreform neu gestaltet.
In aller Munde und von vielen Amerikanern gefürchtet wird derzeit das neu geschaffene Department of Government Efficiency (DOGE). Es wird von Elon Musk geleitet und hat sich in kürzester Zeit zu einer Art Abrissbirne für Bundesbehörden entwickelt. So mancher Amerikaner fühlt sich daher an Donald Trumps berühmten Satz „Sie sind gefeuert!“ aus seinen Reality-TV-Tagen erinnert.
Schätzungen gehen davon aus, dass in der ersten Welle von Audits etwa 30.000 Bundesangestellte entlassen wurden, wobei weitere Kürzungen und Entlassungen für die kommenden Wochen und Monate erwartet werden. Das Vorbild für Elon Musk und den US-Präsidenten ist dabei Argentinien.
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Argentinien glänzt inzwischen mit einem kräftigen Wirtschaftswachstum
Seit dort Präsident Javier Milei für die Regierungsgeschäfte verantwortlich ist, macht das südamerikanische Land einen massiven Transformationsprozess durch. Zunächst ging es in Argentinien, als Mileis Maßnahmen begannen, mit der Wirtschaft und dem Volkseinkommen bergab. Doch inzwischen zeigen sich die Erfolge. Das Land hat wieder ein Wirtschaftswachstum zu verzeichnen, von dem Deutschland und die EU nur träumen können.
Diese Wendung zeigt, wozu eine Volkswirtschaft in der Lage ist, wenn sie von überflüssigen staatlichen Fesseln befreit wird. Nicht nur in den USA ist die äußerst positive Wendung, die Argentiniens Wirtschaft in den letzten Monaten genommen hat, aufmerksam verfolgt worden. Auch andere Länder schauen aufmerksam zu.
Donald Trump und Elon Musk haben sich Argentinien und die dort ergriffenen Maßnahmen zum Vorbild genommen. Sie setzen nun die Schritte um, die sie auch für die USA für erfolgversprechend halten. Wird sich eine positive Entwicklung auch in den Vereinigten Staaten zeigen, dürfen wir davon ausgehen, dass die Vorbildfunktion nochmals deutlich größer sein wird als die von Argentinien.
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