Die Demokratie versinkt im Sumpf der politischen Unterhaltung

der Wahlkampf in den USA geht in seine Schlussphase. Das Rennen um das Weiße Haus wird von beiden Kandidaten intensiviert und jede Form von Unterstützung gerne angenommen. Und genau hier liegt das Problem, denn nicht jede Form von Unterstützung fördert tatsächlich den demokratischen Entscheidungsprozess und damit die Demokratie.

Diese lebt davon, dass eine intensive inhaltliche Auseinandersetzung um Themen und gegebene Probleme geführt wird. Will der Bürger mitentscheiden und dabei mehr tun als einfach nur einen Würfel zu werfen oder ein Los zu ziehen, muss er nicht nur wissen, worum es geht, sondern auch die Alternativen kennen.

Das setzt eine intensive Auseinandersetzung zunächst mit den einzelnen Problemen und Fragestellungen und anschließend eine nicht minder gründliche Beschäftigung mit den angebotenen Lösungen voraus. Ein solches Unterfangen ist manchmal recht anstrengend, aber in jedem Fall sehr zeitintensiv.

Viel Show, wenig Substanz und jede Menge Berechnung

Diese Zeit steht für andere Aktivitäten nicht mehr zur Verfügung. Damit ist der Preis hoch, denn den gestrigen Tag bringt niemand mehr zurück. Der aktuelle Wahlkampf in den USA aber auch das politische Geschehen in Europa zeigen deutlich, dass dieser Zeit- und Energieeinsatz immer weniger geleistet wird.

Zwar hatte der US-Wahlkampf schon immer deutlich mehr Showelemente als seine europäischen Pendants. Aber auf dem Weg in Richtung einer politischen Seifenoper ist man auf beiden Seiten des Atlantiks. Immer mehr tatsächliche oder vermeintliche Promis werden in Stellung gebracht und vieles ist einfach nur Show. So brachte sich Bundesinnenministerin Nancy Faser kurz vor den Wahlen in Brandenburg noch einmal als entschiedene Bekämpferin der illegalen Einwanderung in Stellung, um der AfD Stimmen abzujagen.

Gleichzeitig tourte der Bundeskanzler, der sich im Zweifel an nichts und niemanden mehr erinnern kann, durch die Welt und unterschrieb in Kenia und auf seiner Asienreise neue Migrationsabkommen. Er tat dies, obwohl er nur wenige Tage zuvor den Eindruck erweckt hatte, als hätte er die Zeichen der Zeit und die mit ihnen verbundenen Wünsche der Menschen endlich verstanden und wolle bildlich gesprochen die Türen der Republik verschließen.

Diese Show und Symbolpolitik hat mit echter Demokratie, der es vor allem um die Sache geht, herzlich wenig zu tun. Politik wird so nicht zu einer Wahl zwischen zwei oder mehreren Lösungsalternativen, sondern zu einem Beliebtheitswettbewerb der am besten noch von einigen Hollywoodstars und Regisseuren inszeniert wird. Fehlt nur noch, dass wir für dieses absurde Theater demnächst an der Abendkasse auch noch Eintritt bezahlen müssen.