über zwei Jahr tobt nun schon der Krieg in der Ukraine und vom erhofften schnellen Ende ist der Konflikt derzeit weit entfernt. Das liegt auch daran, dass die wirtschaftliche Unterstützung des Westens für die Ukraine nicht in der gewünschten Art und Weise funktioniert. Sie erinnern sich sicher: Schon kurz nach dem russischen Einmarsch in das Nachbarland haben die westlichen Staaten Sanktionen gegen Russland verhängt. Mit ihnen soll Russland wirtschaftlich in die Knie gezwungen werden, so jedenfalls der Plan.
Die Wirklichkeit sieht allerdings ganz anders aus, denn der russische Staat verdient weiterhin sehr gut an seinen Öl- und Gasverkäufen. Allein zwischen Januar und Mai 2024 beliefen sich die Einnahmen für den russischen Staatshaushalt durch den Verkauf der Energierohstoffe, einem Bericht der russischen Nachrichtenagentur TASS zufolge, auf 4,95 Billionen Rubel. Das sind umgerechnet 51,23 Milliarden Euro oder 55,7 Milliarden US-Dollar.
Dabei zitierte TASS eine Erklärung des zuständigen Ministeriums, in der es heißt: „In Übereinstimmung mit den Parametern des sozioökonomischen Ausblicks wird auch in den kommenden Monaten ein stetiger Überschuss der Öl- und Gaseinnahmen über dem Basisniveau erwartet“.
Das klingt nicht danach, als würden die westlichen Sanktionen in der gewünschten Weise wirken und die Worte legen auch nicht nahe, daran zu glauben, dass sich an der schon länger erwiesenen Nichtwirksamkeit mittelfristig etwas ändern wird, denn im Vergleich zum letzten Jahr sind die russischen Staatseinnahmen durch den Öl- und Gasverkauf um 73,5% gestiegen.
Auch die übrigen Rohstoffe verkaufen sich gut
Die stark gestiegenen Verkäufe von Öl und Gas sind an dieser Stelle nicht die Ausnahme, sondern eher die Regel, denn die Nicht-Öl- und Gaseinnahmen, womit der Verkauf der anderen Rohstoffe gemeint ist, sind ebenfalls gestiegen. Sie erhöhten sich von Januar bis Mai 2024 um 34% im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahres.
Damit ist unzweifelhaft, was Kenner der Materie schon seit einiger Zeit bemängeln: Die russischen Öleinnahmen sind von den westlichen Sanktionen nur vordergründig betroffen, denn Russland findet zunehmend Wege, um die Sanktionen zu umgehen und viele Käufer sind bereit sind, das Risiko einzugehen, russisches Rohöl und raffinierte Erdölprodukte zu kaufen, auch wenn sie damit den Zorn des Westens auf sich ziehen.
Ihren bisherigen Höhepunkt erreichten die russischen Öl- und Gaseinnahmen im April, als 1,23 Billionen Rubel oder 12,73 Milliarden Euro als Einkünfte erzielt werden konnten. Im Vergleich zu den Einnahmen aus dem April 2023 ergab sich in diesem Jahr im April nahezu eine Verdoppelung.
Getrieben wurden die Einnahmen gleich aus zwei Richtungen. Zum einen notiert der Rubel heute schwächer als noch vor einem Jahr. Auf der anderen Seite liegt der Preis für Öl der Sorte Urals höher als noch im Frühjahr 2023. Beides ließ die ölbezogenenen Steuereinnahmen des Kreml stark ansteigen.
Im Mai war der Zuwachs der Einnahmen mit einem Plus von 50% zwar deutlich niedriger als noch im April. Doch gestiegene Einnahmen aus dem Gas- und Ölverkäufen sind und bleiben ein deutlicher Hinweis darauf, dass die westlichen Sanktionen trotz der Einführung einer Preisobergrenze und trotz mehrfacher Verschärfung ein zahnloser Tiger sind, der westlichen Ländern wie Deutschland große wirtschaftliche Nachteile einbringt, Russlands Fähigkeit, den Krieg fortzusetzen, aber nicht negativ beeinflusst.