Wer gedacht hätte, die Stimmung in der Corona-Krise sei nun besser geworden oder Lockerungen stünden unmittelbar bevor, wird sich möglicherweise irren. Die nächste Ministerpräsidentenkonferenz kann…
In der kommenden Woche sollte die erste Lesung des Deutschen Bundestags zur Impfpflicht stattfinden. Dann würde über verschiedene Entwürfe einzelner Initiativen beraten werden. Diese Entwürfe…
Eine der zentralen Fragen für das politische Projekt der allgemeinen Impfpflicht wirft das Problem auf, wer diese überhaupt umsetzen soll. Eine Gruppe an Abgeordneten etwa…
Die Diskussion um die richtigen oder angemessenen Maßnahmen zum Kampf gegen das Corona-Virus und die Verbreitung halten an. Einem Bericht zufolge möchte nun die Bildungsministerin…
Die SPD verliert derzeit in den Umfragen deutlich an Rückhalt. Nach Aussage des Forsa-Chefs Manfred Güllner begründe dies den Aufschwung der Union. Güllner fragt u.a.:…
Die SPD unter Kanzler Olaf Scholz und mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat recht klar gemacht, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht ab Mitte März überall durchgesetzt werden…
Karl Lauterbach hat sich zuletzt als Gegner von Markus Söder gezeigt. Er befürworte eine berufsbedingte Impfpflicht, während Söder dieselbe aussetzen möchte bzw. faktisch nicht kontrollieren…
Annalena Baerbock war kürzlich noch an der Ostfront in der Ukraine unterwegs, so der Eindruck über Berichte in Medien, und ließ sich dort zum Stand…
Vor Jahresfrist waren sich die Politik und Teile der Bankenszene einig darin, dass es keine Inflationssorgen gäbe. Inzwischen ist die offizielle Inflationsrate in Deutschland zeitweise…
Derzeit wird in den Medien darüber gestritten, wie beliebt die Minister in der Regierung noch sind. Angeschlagen wirken u.a. – auf Basis der Menge der…
