Das „Demokratiefördergesetz“ schlägt noch immer hohe Wellen. Einer der Kritiker der gesamten Aktivitäten, V. Boehme-Neßler, Verfassungsrechtler, lässt sich nun „The Pioneer“ gegenüber dazu aus: „In…
Die EZB hat nun ganz offiziell „Änderungen am geldpolitischen Handlungsrahmen“ publiziert. Dieser Handlungsrahmen ändert sich: Klimaschutz soll auch ein Thema der Geldpolitik der EZB sein….
Karl Lauterbach hat sich jüngst in den sozialen Medien – hjier „X“, vormals Twitter – über eine Kampagne der Berliner Krankenhausgesellschaft (BKGA) ausgelassen. Die Gesellschaft…
Die Warnung vor einem Blackout in Deutschland wird deutlicher. Nun hat mit Katherina Reiche die Chefin des „größten Verteilerbetreibers“ im Land große Versorgungslücken im Stromnetz…
Das „Demokratiefördergesetz“ von Nancy Faeser (SPD) und Lisa Paus (Grüne) hat viel Kritik hervorgerufen. Auch im ÖRR ist an recht prominenter Stelle die Kritik groß:…
Ernüchternde Nachrichten für die Ukraine, zumindest, wenn der Experte hier Recht behält: Die Ukraine habe auch mit dem Taurus keine realistische Chance gegen Russland, meint…
Die Industrie in Deutschland wandert derzeit ab (es lässt sich darüber streiten, ob schon viele Unternehmen oder nur wenige abwandern, das ist eine politische Deutung)….
In Deutschland weithin zitiert, ist eine „Ruckrede“ von Robert Habeck in den USA wohl nicht auf die sicherlich erhoffte Resonanz gestoßen. Robert Habeck hatte die…
Papst Franziskus hat sich mit seinen Aussagen zur Ukraine offenbar in die Nesseln gesetzt. Er hatte „Mut zu Verhandlungen“ eingefordert und dabei durchblicken lassen, die…
Im Jahr 2022 gab es einen „Entwurf für einen Friedensvertrag“ zwischen Russland und der Ukraine. Dieser Entwurf sei nun geleakt worden, heißt es. Könnte dieser…
