In einem bemerkenswerten Schritt zur Bekämpfung von Steuerverschwendung hat US-Präsident Donald Trump den Tech-Milliardär Elon Musk mit einer umfassenden Überprüfung des Pentagon-Haushalts beauftragt. Diese Entscheidung folgt auf die siebte erfolglose Finanzprüfung des Verteidigungsministeriums in Folge, was die Notwendigkeit für Reformen unterstreicht.
In einem Interview mit Fox News kündigte Trump an, dass die neu geschaffene Abteilung für Regierungseffizienz (Department of Government Efficiency, DOGE) unter der Leitung von Musk nicht nur das Pentagon, sondern auch das Bildungsministerium untersuchen werde. Er betonte: „Wir werden Milliarden, Hunderte von Milliarden Dollar an Betrug und Missbrauch aufdecken.“
Die Überprüfung des Pentagon-Haushalts stellt selbst für den als Workaholic bekannten Musk eine monumentale Aufgabe dar. Mit einem jährlichen Budget von etwa 800 Milliarden Dollar und 3,3 Millionen Beschäftigten ist das Pentagon ein regelrechter Staat im Staate. Dass bisher nur das Marine Corps seine Finanzen transparent darlegen konnte, spricht Bände über die chaotischen Zustände.
Bereits in der ersten Woche seiner Tätigkeit konnte das DOGE-Team beachtliche Erfolge vorweisen. Durch die Streichung überflüssiger Programme und die Einstellung fragwürdiger Auslandszahlungen wurden bereits über eine Milliarde Dollar eingespart. „Es ist absolut wahnsinnig, dass grundlegende Kontrollmechanismen bisher nicht existierten“, kommentierte Musk die bisherigen Entdeckungen.
Besonders alarmierend sind die jüngsten Enthüllungen über Sozialleistungen: Jährlich sollen über 100 Milliarden Dollar an Personen ohne Sozialversicherungsnummer oder temporäre Identifikationsnummer ausgezahlt werden. Experten schätzen, dass mindestens die Hälfte davon auf eindeutigen Betrug zurückzuführen ist.
Um diesem Missstand zu begegnen, hat DOGE in Zusammenarbeit mit dem Finanzministerium bereits erste Gegenmaßnahmen eingeleitet:
Verpflichtende Zahlungskategorisierung für alle staatlichen Überweisungen
Dokumentationspflicht für den Verwendungszweck jeder Zahlung
Verschärfte Kontrollen bei der „Do-Not-Pay“-Liste
Diese Schritte markieren den Beginn einer umfassenden Reform, die darauf abzielt, die Effizienz der Regierung zu steigern und Steuergelder verantwortungsvoller zu verwenden.