Derzeit sprechen zumindest Alternative Medien von einer „Dunkelflaute“ in Deutschland, es wird zu wenig Energie produziert. Der Strompreis an der Strombörse ist explodiert. In diesem Licht ist eine neue Entwicklung brisant, die langfristig die Energiesicherheite betrifft. Denn Robert Habeck wollte für die Abschaltung der Kernkraft- und Kohlekraftwerke (diese bis 2038) Reserve schaffen – Gaskraftwerke. Einen entsprechenden Gesetzentwurf, der das überhaupt möglich machen kann, musste der Wirtschaftsminister jetzt jedoch zurückziehen.

Die Reserve kommt nicht – vorläufig

Im Bundestag, so das Wirtschaftsministerium, würde es für dieses Gesetz keine Mehrheit geben. Die Union wie auch – nach dem Aus der Ampel-Regierung – die FDP haben die Zustimmung öffentlich verweigert. Dies wird – so steht zu vermuten – nicht nur reine Blockadehaltung sein, sondern vor allem einem Umstand geschuldet sein: Die Union möchte eine neue Energiestrategie, wenn sie denn die Mehrheit bei der Bundestagswahl zurückerobert. Angeblich, so heißt es, möchte sie neue Kernkraftwerke bauen.

Die als Alternative vorgesehenen Gaskraftwerke werden dann nicht gebaut, steht zu vermuten. Ob die Union indes ohne Grüne wird regieren können oder wollen, steht noch in den vielzitierten Sternen. Ob neue Kernkraftwerke gebaut werden könnten – in entsprechendem Tempo – ist fraglich. Benötigt wird jedenfalls eine Alternative und eine Reserve: Aktuell werden aus Windkraftanlagen wohl nicht die veranschlagten 19 GW gewonnen, sondern lediglich 3 GW. Um die Stromversorgung zu gewährleisten, wenn Kohle und – dies ist schon der Fall – Kernkraft nicht einspringen, gilt zumindest als fraglich. Insofern steht die Energiesicherheit des Landes nach Meinung zahlreicher Beobachter in Frage.