Habecks Milliarden – wo sind sie geblieben?

Es klang so verheißungsvoll: Mit einem gigantischen Subventionsprogramm wollte die Bundesregierung unter Robert Habeck und Olaf Scholz die deutsche Wirtschaft transformieren und sie fit für die grüne Zukunft machen. Milliarden wurden mobilisiert, Projekte großzügig gefördert, und die Botschaft war klar: Deutschland wird Vorreiter im Klimaschutz und Innovationsmotor in Europa. Doch die Realität holt diese Vision mit brutaler Härte ein.

Insolvenzen und Projektende

Der jüngste Tiefschlag: Der schwedische Batteriehersteller Northvolt, das einstige Vorzeigeprojekt der Grünen, hat Insolvenz angemeldet. Statt einer hochmodernen Batteriefabrik in Heide bleibt nur die Frage, ob die 1,3 Milliarden Euro an Subventionen und Krediten jemals zurückfließen werden. Es ist ein bitterer Schlag für Habecks Wirtschaftspolitik, aber leider kein Einzelfall. Auch andere Großprojekte wie Intels Chipfabrik in Magdeburg oder die Wolfspeed-Fabrik im Saarland scheitern, bevor sie überhaupt gestartet wurden.

Wirtschaftsexperten warnen seit Langem vor den Risiken einer Förderpolitik, die auf bloßen Hoffnungen und Prestige basiert. Veronika Grimm nennt die Subventionsstrategie „von Anfang an falsch“, und der Präsident des ZEW, Achim Wambach, sieht den Grund für die Misserfolge in den strukturellen Schwächen der Projekte. Wenn private Investoren solche Vorhaben meiden, sollte dies ein Alarmzeichen sein – doch die Regierung beschließt, die Risiken den Steuerzahlern aufzubürden.

Besonders dramatisch ist die Situation in der Wasserstoffbranche, die als Schlüsseltechnologie für die Energiewende gilt. Hier reiht sich eine Pleite an die nächste, und die Regierung wirkt zunehmend hilflos. Experten wie Lars Feld kritisieren, dass es an fachlicher Expertise mangelt, um zukunftsfähige Projekte zu erkennen.

Die Konsequenzen sind verheerend: Milliarden an Steuergeldern verpuffen, das Vertrauen in staatliche Förderprogramme schwindet, und die deutsche Wirtschaft bleibt hinter ihren Möglichkeiten zurück.