Nach dem Auseinanderbrechen der Ampelkoalition in Deutschland werden Rufe nach vorgezogenen Neuwahlen immer lauter. Im „Morgenmagazin“ berichtete die ARD: Laut einer aktuellen infratest-dimap-Umfrage für die ARD sprechen sich 65 Prozent der Befragten in Deutschland für eine baldige Neuwahl des Bundestages aus. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant jedoch, die Vertrauensfrage erst am 15. Januar 2025 im Bundestag zu stellen, was dann möglicherweise Neuwahlen im März 2025 erlauben würde.

Scholz: Ohne Vertrauen

Das Vertrauen in die Regierungsarbeit der Ampelkoalition war ohnehin gering: Lediglich 14 Prozent der Deutschen zeigten sich Ende Oktober 2024 mit der Leistung der Regierung zufrieden – ein Tiefststand, der in der mehr als 27-jährigen Geschichte des ARD-DeutschlandTrends selten erreicht wurde. Die Verantwortung für das Koalitionsende schreiben die meisten Bürger der FDP zu (40 Prozent); die Grünen sehen 26 Prozent in der Pflicht und die SPD 19 Prozent.

Die Opposition drängt Scholz, die Vertrauensfrage bereits früher zu stellen, um gegebenenfalls schon zu Jahresbeginn Neuwahlen abzuhalten. CDU-Chef Friedrich Merz merkte an, dass der Bundespräsident nach einer verlorenen Vertrauensfrage noch 21 Tage Zeit hätte, um den Bundestag aufzulösen. Diese Zeitspanne würde die Union dazu nutzen, noch einige Gesetzesvorhaben mitzutragen.

In den jüngsten Umfragen liegt die Union bei 34 Prozent und damit deutlich vor der SPD mit 16 Prozent. Die Grünen erreichen 12 Prozent, die FDP 5 Prozent, und die AfD verbessert sich auf 18 Prozent, womit sie zweitstärkste Kraft wäre. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bleibt stabil bei 6 Prozent, während alle übrigen Parteien zusammen auf 9 Prozent kommen.

Olaf Scholz kündigte an, die SPD auch in die kommende Bundestagswahl führen zu wollen. Doch innerhalb der eigenen Reihen ist diese Entscheidung umstritten: 45 Prozent der SPD-Anhänger sehen Scholz als geeigneten Kanzlerkandidaten, während 47 Prozent dies nicht so empfinden. Auch im Gesamtelektorat ist Scholz weiterhin kontrovers, da nur 21 Prozent mit seiner Leistung zufrieden sind.

Fast die Hälfte der Wählerinnen und Wähler (46 Prozent) wünscht sich die Union an der Spitze der nächsten Regierung. Die SPD favorisieren 13 Prozent, die AfD 9 Prozent und die Grünen 8 Prozent. Ob die Union diese Führung bis zur nächsten Wahl halten kann, bleibt jedoch offen.