Der Bundesrechnungshof hat in einem aktuellen Bericht für den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den sogenannten „Job-Turbo“ zur Arbeitsmarktintegration ukrainischer Flüchtlinge stark kritisiert. Trotz erheblicher finanzieller Investitionen bleibt der Erfolg bei der Vermittlung dieser Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt weit hinter den Erwartungen zurück.

Laut Bericht liegen die monatlichen Kosten für die Betreuung und Integration der ukrainischen Flüchtlinge im Jahr 2024 bei etwa 539 Millionen Euro. Das stellt eine deutliche Steigerung gegenüber den 445 Millionen Euro im November 2022 dar. Rund 720.000 der etwa 1,14 Millionen Flüchtlinge, die seit dem Kriegsbeginn 2022 nach Deutschland gekommen sind, beziehen Sozialleistungen. Von diesen sind etwa 500.000 Menschen theoretisch arbeitsfähig, jedoch haben Integrationsmaßnahmen bisher kaum gewirkt.

Das war wohl nichts, Ampel!

So hat der Bericht festgestellt, dass kein einziger Flüchtling im Jahr 2023 durch die Teilnahme an Integrationskursen in den Arbeitsmarkt integriert werden konnte. Auch 2024 blieb die Vermittlungsquote unter einem Prozent. Zu den Hindernissen zählen lange Wartezeiten auf Kursplätze und häufige Kursabbrüche, oft mit Verweis auf „gesundheitliche Gründe“, jedoch ohne ärztliche Nachweise.

Zudem ist der Kontakt zwischen den Jobcentern und den Flüchtlingen selten und unregelmäßig, obwohl alle sechswöchigen Beratungstermine vorgesehen sind. Tatsächlich vergingen im Schnitt jedoch 180 Tage zwischen den Terminen im Jahr 2023, und 2024 waren es immer noch rund 115 Tage.

Diese Ergebnisse haben politische Kritik hervorgerufen: Der CDU-Arbeitsmarktpolitiker Kai Whittaker bezeichnete den „Job-Turbo“ als Fehlschlag und warf Arbeitsminister Hubertus Heil vor, die Kosten für das Bürgergeld in die Höhe zu treiben, anstatt zu erzielen. Er fordert, dass die Integrationspolitik dringend überarbeitet wird, damit die Mittel effizienter genutzt und die Maßnahmen passgenauer auf die Bedürfnisse der Flüchtlinge abgestimmt werden. Nur durch ein Umdenken in der Integrationsstrategie könnte ein tatsächlicher Arbeitsmarkteinstieg entstehen.