Grüne: Koalitionsbruch in der Ampel?

Aktuell soll sich die Zahl derjenigen, die einen Bruch der Koalition in Berlin fordern, bei den Grünen erhöhen. So gibt es für den Bundesparteitag am 15.11. inzwischen offenbar viele Anträge, die zumindest eine ernsthafte Debatte zeigen. Ein Landesverband spricht von „grünen Linien“, die es einzuhalten gelte. Andernfalls wäre die Koalition nicht haltbar.

Am 15. November findet der Parteitag statt

Auf dem Parteitag werden die Grünen einen neuen Parteivorstand bestimmen und ggf. einen „Kanzlerkandidaten“. Dies wäre dann Robert Habeck. Tatsächlich gibt es die Rolle eines „Kanzlerkandidaten“ nicht – er wird dann nur die Nr. 1 der Liste sein bzw. als solche aufgebaut .

Offen fordern mittlerweile 53 Parteimitglieder eine „umfassende Debatte über den Sinn des Regierungsbündnisses“ und sind wohl der Meinung, die Koalition solle aufgelöst werden.

Die Blokadehaltung der FDP würde immer wieder wichtige Vorhaben der Grünen torpedieren. Die FDP würde zudem die Grünen in aller Öffentlichkeit angreifen.

Konkret forderte der Landesverband der Grünen in Bremen eine Urabstimmung unter allen Mitgliedern über den Verbleib in der Koalition, sofern die zentralen grünen Ziele nicht durchgesetzt werden könnten. Explizit benannt wird das sogenannte „Klimageld“, das einen Ausgleich für bestimmte Belastungen darstellt.

Auch in der FDP werden die Stimmen für einen Koalitionsbruch aktuell wohl ziemlich laut, die Koalition zu verlassen.