Deutschland ist nach Meinung von Robert Habeck auf gutem Wege, die Klimaziele zu erreichen – 2030. Der Wirtschafts- und Klimaschutzminister zeigte in einer Pressekonferenz eigens die Daten, die er dazu hat und freute sich sichtlich. Die richtige Richtung aber ist durchaus umstritten.

Hat Habeck die Industrie verjagt?

Man könnte provokant fragen, ob Robert Habeck und die Klimapolitik die Industrie verjagt haben. So jedenfalls liest sich derzeit die Stimmung in den Kommentaren zu Habecks Freude. Der „Projektionsbericht“ des Umweltbundesamtes (UBA), auf den Habeck zurückgreift, hat jedenfalls wenig Anlass gegeben, um zuversichtlich zu sein, so die Kritik.

Zum einen hat die Industrie einen erheblichen Beitrag geleistet – die aber gleichzeitig geht und Stellen abbaut -, zum anderen heißt es nur: Wenn wir alles dafür tun, die Klimaziele zu erreichen, erreichen wir die Klimaziele. Mehr steht da im Wesentlichen nicht.

Denn die Voraussetzungen sind hoch. Ob diese erfüllt werden können, bleibt hier offen. Die Anzahl der E-Autos soll sich in den kommenden Jahren – eben bis 2030 – verzehnfachen. Die Anzahl der verbauten Wärmepumpen muss sich demnach gleichfalls deutlich erhöhen: Um das sechsfache. Der Netzausbau muss immens leisten, denn die Weiterleitungsnetze sind zu klein. Es geht darum, 6.000 Kilometer zu bauen.

Zudem sollen und „müssen“ auf Basis der Planung 20 bis 40 wasserstofffähige Gaskraftwerke gebaut werden. Die sollen private Kapitalgeber errichten – nur wer wird dies machen? Die Frage bleibt offen.

Zudem fehlt dem Autor in der „Welt“ dem positiven „Narrativ“ von Robert Habeck ein Stück Wahrheit: Habeck reklamiere einen Strompreisrückgang für sich. Das ist so nicht nachvollziehbar. Denn allein die Industrie schwächelt – sie fragt weniger nach und muss auch weniger CO-2-Zertifikate nachfragen. Deshalb sinken die Preise – und bleiben hoch.

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